§ 5 BVG§31Abs5DV

Verordnung zur Durchführung des § 31 Abs. 4 des Bundesversorgungsgesetzes

(1)

Schwerstbeschädigtenzulage wird bei mindestens 130 Punktennach Stufe I,bei mindestens 160 Punktennach Stufe II,bei mindestens 190 Punktennach Stufe III,bei mindestens 220 Punktennach Stufe IV,bei mindestens 250 Punktennach Stufe V,bei mindestens 280 Punktennach Stufe VI erbracht.

(2)

Schwerstbeschädigtenzulage auf Grund des Anspruchs auf eine Pflegezulage wird bei Pflegezulage nach Stufe III mindestens nach Stufe I,bei Pflegezulage nach Stufe IV mindestens nach Stufe II,bei Pflegezulage nach Stufe V mindestens nach Stufe III, erbracht.

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Rechtsprechung

Verwaltungsvorschriften

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Außerhalb dieses Abschnitts

§ 21 Abs. 4 Nr. 2 EZulV

Verordnung über die Gewährung von Erschwerniszulagen

Patienten pflegt, die nach § 15 des Elften Buches Sozialgesetzbuch mit schweren Beeinträchtigungen der Selbstständigkeit dem Pflegegrad 3 oder einem höheren…

§ 83 Abs. 1 Nr. 3 SEG

Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten

die Schwerstbeschädigtenzulage nach § 31 Absatz 4 des Bundesversorgungsgesetzes,

§ 144 Abs. 1 Nr. 5 SGB XIV

Sozialgesetzbuch Vierzehntes Buch - Soziale Entschädigung -

die Schwerstbeschädigtenzulage nach § 31 Absatz 4,

§ 83 Abs. 2 SGB XIV

Sozialgesetzbuch Vierzehntes Buch - Soziale Entschädigung -

Die monatliche Entschädigungszahlung nach Absatz 1 Nummer 5 erhöht sich für Geschädigte mit schwersten Schädigungsfolgen um 20 Prozent.

§ 11 Abs. 2 SEG

Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten

Der Ausgleich nach Absatz 1 Nummer 5 erhöht sich für geschädigte Personen mit besonderer Belastung durch schwerste Schädigungsfolgen um 20 Prozent. Eine…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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