§ 2 BwSchutzG

Inhalt der unterstützten Verfassungstreueprüfung

Gesetz zur Stärkung des personellen Schutzes in der Bundeswehr · Abschnitt 1, Unterabschnitt 1, Titel 1

Im Rahmen der unterstützten Verfassungstreueprüfung werden Informationen zur Bewertung herangezogen, ob die betroffene Person Gewähr dafür bietet, jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes einzutreten.

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Stellung im Gefüge

Abschnitt 1

Stärkung des personellen Schutzes

Unterabschnitt 1

Personenüberprüfung

Titel 1

Unterstützte Verfassungstreueprüfung

§ 2

Inhalt der unterstützten Verfassungstreueprüfung

Zitiert von

§ 3 BwSchutzG

§ 4 BwSchutzG

Rechtsprechung

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Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

Frühere Fassungen