Zum Inhalt springen

Suche Gesetze Rechtsprechung Verwaltungsvorschriften ChatPreise

Gesetze

Normtext wird geladen …

§ 5 DBV — Antragsberechtigte | Junoda

Inhaltsübersicht

DBV

Ganze Seite →

Eingangsformel—§ 1Grundsätze des Beratungsangebots § 2Aufbau des Beratungsangebots § 3Bewilligungsstelle § 4Antragsverfahren § 5Antragsberechtigte § 6Voraussetzungen für die Gewährung des Zuschusses § 7Gegenstand und Höhe des Zuschusses § 8Entscheidung; Auszahlung des Zuschusses; Rechtsweg § 9Weiterleitung der Leistung an Dritte § 10Dauer und Zeitraum der Bewilligungsperiode § 11Kontrolle der Zuschussverwendung § 12Datenerhebung § 13Mitteilungspflichten; sonstige Bestimmungen § 14Evaluation § 15Inkrafttreten

Gesetze·DBV·§ 5 DBVStand der Konsolidierung: 2026-08-31

NormtextGraph

DBV — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

§ 5 DBV

Antragsberechtigte

Verordnung zur arbeits- und sozialrechtlichen Beratung von Drittstaatsangehörigen

Antragsberechtigt für einen Zuschuss nach § 7 sind

1.

juristische Personen des privaten und des öffentlichen Rechts mit Sitz und Arbeitsstätte in Deutschland sowie

2.

rechtsfähige Personengesellschaften mit Sitz und Arbeitsstätte in Deutschland.

§ 5 DBV

Frage dazu?

Ein neuer Chat, § 5 DBV bereits als Kontext geladen.

Stellung im Gefüge

§ 5

Antragsberechtigte

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

Frühere Fassungen

§ 5 DBVKeine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen