§ 5 DepSüVO NRW

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Über die Erfahrungen mit dieser Verordnung ist der Landesregierung bis zum 31. Dezember 2011 zu berichten.

Zugleich mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die Deponieselbstüberwachungsverordnung vom 2. April 1998(GV. NRW. S.284) außer Kraft. Der Minister für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen ---------------------------------------- Die Verpflichtungen aus der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (Abl. L 204 vom 21.7.1998, S. 37), die zuletzt durch die Richtlinie 2006/96/ EG vom 20. November 2006 (Abl. L 363 vom 20.12.2006, S. 81) geändert worden ist, sind beachtet worden. Veröffentlicht auf den Internetseiten des LANUV unter http://www.lanuv.nrw.de/abfall/abfsysteme/addis.htm Zum Textanfang