§ 16 DRiG

Dauer der Verwendung als Richter kraft Auftrags

Deutsches Richtergesetz · Teil 1, Abschnitt 3

(1)

Spätestens zwei Jahre nach seiner Ernennung ist der Richter kraft Auftrags zum Richter auf Lebenszeit zu ernennen oder einem Richterwahlausschuß zur Wahl vorzuschlagen. Lehnt der Richter die Ernennung ab, so endet das Richterverhältnis kraft Auftrags.

(2)

Für die Verwendung des Richters kraft Auftrags gelten die Vorschriften für Richter auf Probe entsprechend.

Frage dazu?

Ein neuer Chat, § 16 DRiG bereits als Kontext geladen.

Chat öffnen

Rechtsprechung

Verwaltungsvorschriften

Zitiert von

Inhaltlich verwandt

Außerhalb dieses Abschnitts

§ 18 VwGO

Verwaltungsgerichtsordnung

Zur Deckung eines nur vorübergehenden Personalbedarfs kann ein Beamter auf Lebenszeit mit der Befähigung zum Richteramt für die Dauer von mindestens zwei…

§ 37 Abs. 2 DRiG

Abordnung

Die Abordnung ist auf eine bestimmte Zeit auszusprechen.

§ 5 Abs. 2 RiG SL

Gesetz Nr. 858 Saarländisches Richtergesetz Vom 15. Mai 1968 in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. April 1975

Fehlt in der Ernennungsurkunde lediglich der Zusatz „auf Lebenszeit“, „auf Zeit“ oder „auf Probe“, so hat der Richter die Rechtsstellung eines Richters auf…

§ 28 Abs. 1 DRiG

Besetzung der Gerichte mit Richtern auf Lebenszeit

Als Richter dürfen bei einem Gericht nur Richter auf Lebenszeit tätig werden, soweit nicht ein Bundesgesetz etwas anderes bestimmt.

Im selben Abschnitt

§ 14 Abs. 1 DRiG

Ernennung zum Richter kraft Auftrags

Ein Beamter auf Lebenszeit oder auf Zeit kann zum Richter kraft Auftrags ernannt werden, wenn er später als Richter auf Lebenszeit verwendet werden soll.

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

§ 16 DRiGKeine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen