Eingangsformel DVO-JuSchG

Verordnung zur Durchführung des Jugendschutzgesetzes

KI-Hinweise anzeigen

Auf Grund des § 26 des Jugendschutzgesetzes vom 23. Juli 2002 (BGBl. I S. 2730, 2003 I S. 476) verordnet die Bundesregierung:

KI-Hinweis · Ermächtigungsgrundlage und Regelungsumfang

Die Eingangsformel verweist auf § 26 JuSchG. Dessen Wortlaut beschränkt die Verordnungsermächtigung auf Sitz und Verfahren der Prüfstelle für jugendgefärdende Medien sowie die Führung der Liste jugendgefärdender Medien. Die DVO-JuSchG kann nur Regelungen in diesem Rahmen treffen.

§ 26 JuSchG

0 0

Frage dazu?

Ein neuer Chat, Eingangsformel DVO-JuSchG bereits als Kontext geladen.

Chat öffnen

Stellung im Gefüge

Eingangsformel

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

Frühere Fassungen

Eingangsformel DVO-JuSchGKeine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen

Eingangsformel DVO-JuSchG