§ 21 Abs. 1 JuSchGJugendschutzgesetz
Die Prüfstelle für jugendgefährdende Medien wird in der Regel auf Antrag tätig.
§ 19 Abs. 1 JuSchGJugendschutzgesetz
Die Prüfstelle für jugendgefährdende Medien besteht aus Die oder der Vorsitzende wird vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ernannt.…
§ 17a Abs. 1 JuSchGJugendschutzgesetz
Die Bundeszentrale unterhält eine Prüfstelle für jugendgefährdende Medien, die über die Aufnahme von Medien in die Liste jugendgefährdender Medien nach § 18 und…
§ 26 JuSchGJugendschutzgesetz
Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Näheres über den Sitz und das Verfahren der Prüfstelle für…
§ 18 Abs. 6 JuSchGJugendschutzgesetz
Die Prüfstelle für jugendgefährdende Medien schätzt in ihren Entscheidungen ein, ob ein Medium einen der in den §§ 86, 130, 130a, 131, 184, 184a, 184b oder 184c…