Eingangsformel EbertStiftGGesetz über die Errichtung einer Stiftung Reichspräsident-Friedrich-Ebert-Gedenkstätte
Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen.
Eingangsformel HSchmidtStiftGGesetz über die Errichtung einer Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung
Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen:
Eingangsformel ForumRGGesetz zur Errichtung der „Stiftung Forum Recht“
Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen:
Eingangsformel StipGGesetz zur Schaffung eines nationalen Stipendienprogramms
Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen:
Eingangsformel NOOTSStVtrGGesetz zum Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG – NOOTS-Staatsvertrag
Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: