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EndlagerVlV — Verordnung über Vorausleistungen für die Einrichtung von Anlagen des Bundes zur Sicherstellung und zur Endlagerung radioaktiver Abfälle | Junoda

Gesetze·EndlagerVlVStand der Konsolidierung: 2026-08-31

Gesetz13 Vorschriften

EndlagerVlV

Verordnung über Vorausleistungen für die Einrichtung von Anlagen des Bundes zur Sicherstellung und zur Endlagerung radioaktiver Abfälle

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Inhaltsübersicht

Eingangsformel—§ 1Erhebung von Vorausleistungen § 2VorausleistungspflichtigeKI-Hinweis § 3Art und Umfang des Aufwandes § 4Ermittlung des Aufwandes, Erhebungsverfahren § 5Vorausleistungsbescheid § 6Verteilung des Aufwandes § 7Fälligkeit der Vorausleistungen § 8Erstattung der Vorausleistungen § 9Anrechnung der Vorausleistungen § 10Vorausleistungen für vor Inkrafttreten der Verordnung entstandenen Aufwand § 11Bemessungszeiträume 1977 bis 2003 § 12Inkrafttreten

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Stand: 2026-08-31

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