§ 6 FilmDigitVVerordnung über die Förderung der erstmaligen technischen Umstellung von Filmtheatern auf digitales Filmabspiel
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
§ 10 FoMaFüPrVVerordnung über die Anforderungen in der Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Forstmaschinenführer/Geprüfte Forstmaschinenführerin
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
§ 9 KHTFVVerordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
§ 5 VFBAZVVerordnung über die Zuweisungen an das Sondervermögen „Versorgungsfonds der Bundesagentur für Arbeit“
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.