§ 4c Abs. 1 FPersGGesetz über das Fahrpersonal von Kraftfahrzeugen und Straßenbahnen
Durch Abruf im automatisierten Verfahren dürfen aus dem Fahrtenschreiberkartenregister die nach § 12 der Fahrpersonalverordnung gespeicherten Daten für…
§ 66 Abs. 13 FZVVerordnung über die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr
Ein Abruf im automatisierten Verfahren soll von der abrufberechtigten Stelle über Kopfstellen erfolgen. Die Einzelheiten zur netztechnischen Anbindung hat das…
§ 36a StVGStraßenverkehrsgesetz
Die Übermittlung der Daten aus dem Zentralen Fahrzeugregister nach den §§ 35 und 37 darf nach näherer Bestimmung durch Rechtsverordnung nach § 47 Nummer 4a auch…
§ 34 Abs. 2 MautSysGGesetz über den Betrieb elektronischer Mautsysteme
Das Kraftfahrt-Bundesamt hat über die Abrufe Aufzeichnungen zu fertigen. Die Aufzeichnungen müssen die bei der Durchführung der Abrufe verwendeten Fahrzeug- und…
§ 36 Abs. 5 StVGStraßenverkehrsgesetz
Die Einrichtung von Anlagen zum Abruf im automatisierten Verfahren ist nur zulässig, wenn nach näherer Bestimmung durch Rechtsverordnung (§ 47 Nummer 4)…