Zum Inhalt springen

Suche Gesetze Rechtsprechung Verwaltungsvorschriften ChatPreise

Gesetze

Normtext wird geladen …

§ 5 GemFinRefG — Überweisung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer | Junoda

Inhaltsübersicht

GemFinRefG

Ganze Seite →

§ 1Gemeindeanteil an der Einkommensteuer § 2Aufteilung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer § 3Verteilungsschlüssel für den Gemeindeanteil § 4Berichtigung von Fehlern § 5Überweisung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer § 5aVerteilungsschlüssel für den Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer § 5bÜbermittlung statistischer Ergebnisse § 5cRechtsverordnungsermächtigung § 5dÜberweisung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer § 6Umlage nach Maßgabe des Gewerbesteueraufkommens § 7Sondervorschriften für Berlin und Hamburg § 8Subdelegation § 9Ermächtigung

Gesetze·GemFinRefG·§ 5 GemFinRefGStand der Konsolidierung: 2026-08-31

NormtextGraph

GemFinRefG — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

§ 5 GemFinRefG

Überweisung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer

Gesetz zur Neuordnung der Gemeindefinanzen

Die Landesregierungen regeln durch Rechtsverordnung die Termine und das Verfahren für die Überweisung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer.

§ 5 GemFinRefG

Frage dazu?

Ein neuer Chat, § 5 GemFinRefG bereits als Kontext geladen.

Stellung im Gefüge

§ 5

Überweisung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

Frühere Fassungen

§ 5 GemFinRefGKeine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen