§ 14 NRW-28533Betriebssatzung für die Rheinischen Heilpädagogischen Heime des Landschaftsverbandes Rheinland
Ein etwaiger Gewinn darf nur entnommen werden, wenn die Kapitalausstattung und Finanzlage des Heimes die Entnahme gestatten und er zu satzungsgemäßen Zwecken…
§ 8 Abs. 7 EigVOEigenbetriebsverordnung (EigVO) Vom 29. November 2010
Der Jahresgewinn ist, soweit er nicht zur Verrechnung mit Verlustvorträgen oder mit aufgrund mehrjähriger Gebührenkalkulation zu erwartenden Verlusten benötigt…
§ 3 Abs. 1 Nr. 2 TSBekVO NRWVerordnung zur Durchführung von Regelungen auf dem Gebiet der Tierseuchenbekämpfung
die Erhaltung der Vermögenssubstanz sichergestellt ist und
§ 109 Abs. 2 GO NRWGemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Der Jahresgewinn der wirtschaftlichen Unternehmen als Unterschied der Erträge und Aufwendungen soll so hoch sein, daß außer den für die technische und…
§ 11 Abs. 2 Errichtungsgesetz d-NRW AöRGesetz über die Errichtung einer Anstalt des öffentlichen Rechts „d-NRW AöR“
Die Anstalt erhebt für ihre Leistungen kostendeckende Entgelte. Die Erzielung von Gewinn ist nicht Zweck der Anstalt.