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HeimG — Heimgesetz | Junoda

Gesetze·HeimGStand der Konsolidierung: 2026-08-31

Gesetz24 Vorschriften

HeimG

Heimgesetz

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Inhaltsübersicht

§ 1Anwendungsbereich § 2Zweck des Gesetzes § 3Leistungen des Heims, Rechtsverordnungen § 4Beratung (XXXX) §§ 5 bis 9(weggefallen)§ 10Mitwirkung der Bewohnerinnen und Bewohner § 11Anforderungen an den Betrieb eines Heims § 12Anzeige § 13Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht § 14Leistungen an Träger und Beschäftigte § 15Überwachung § 16Beratung bei Mängeln § 17Anordnungen § 18Beschäftigungsverbot, kommissarische Heimleitung § 19Untersagung § 20Zusammenarbeit, Arbeitsgemeinschaften § 21Ordnungswidrigkeiten § 22Berichte § 23Zuständigkeit und Durchführung des Gesetzes § 24Anwendbarkeit der Gewerbeordnung § 25Fortgeltung von Rechtsverordnungen § 25aErprobungsregelungen § 26Übergangsvorschriften Anhang EVAuszug aus EinigVtr Anlage I Kap. X Sachgebiet H Abschnitt III (BGBl. II 1990, 889, 1096)

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Konsolidierungsbasis

Stand: 2026-08-31

Zitiert von

EU-Recht

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Junoda — HeimGKeine Rechtsberatung

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