§ 6 Abs. 4 HHG 2026 NRWPlanstellen und Stellen
Einrichtung zusätzlicher Planstellen und Stellen Mit Einwilligung des Ministeriums der Finanzen können zusätzliche Planstellen und Stellen mit einem kw-Vermerk…
§ 33 Abs. 1 HHG 2026 NRWVerpflichtungsermächtigungen im Zusammenhang mit der Umsetzung des Nordrhein-Westfalen-Plans für gute Infrastruktur
Weitergeltung Die in den Einzelplänen zur Umsetzung des Nordrhein-Westfalen-Plans für gute Infrastruktur veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen gelten…
§ 32 Abs. 1 HHG 2026 NRWEinrichtung von Kapiteln, Haushaltstiteln, Titelgruppen und Haushaltsvermerken
Ermächtigung Das Ministerium der Finanzen wird ermächtigt, die für die Verausgabung der Mittel zur Umsetzung des Nordrhein-Westfalen-Plans für gute…
§ 16 Nr. 2 HHG 2026 NRWRücklagen
der Umsetzung des Nordrhein-Westfalen-Plans für gute Infrastruktur.
§ 12 Abs. 9 HG 2026/2027Gesetz Nr. 2191 über die Feststellung des Haushaltsplans des Saarlandes für die Rechnungsjahre 2026/2027 (Haushaltsgesetz 2026/2027 - HG 2026/2027 -) Vom 10. Dezember 2025
Das Ministerium der Finanzen und für Wissenschaft kann mit Einwilligung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen auf Antrag des Ministeriums für Inneres, Bauen…