§ 11 HypKrlosErklG

Gesetz über die Kraftloserklärung von Hypotheken-, Grundschuld- und Rentenschuldbriefen in besonderen Fällen

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Ein auf Grund der Vorschriften dieses Gesetzes erwirkter Ausschließungsbeschluss steht im Grundbuchverfahren einem auf Grund des § 1162 des Bürgerlichen Gesetzbuchs erwirkten Ausschließungsbeschluss gleich.

KI-Hinweis · Gleichstellung beschränkt auf Grundbuchverfahren

Der nach diesem Gesetz erwirkte Ausschließungsbeschluss ist im Grundbuchverfahren nicht nach einer eigenen Kategorie zu behandeln, sondern wie ein Ausschließungsbeschluss nach § 1162 BGB. Die Gleichstellung erfasst nur das Grundbuchverfahren; für das vorgelagerte Aufgebots- bzw. Kraftloserklärungsverfahren bleiben die Vorschriften dieses Gesetzes maßgeblich.

§ 1162 BGB

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§ 11

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