Art 2 IFUKK1992ÄndUrk1996GDas Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates die Vollzugsordnung für internationale…
Art 3 INTELSATÜbkÄndGGesetz zu den Änderungen vom 1. September 1995 des Übereinkommens über die Internationale Fernmeldesatellitenorganisation "INTELSAT"
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie kann das INTELSAT-Übereinkommen in der durch die vereinbarten Änderungen vom 1. September 1995 geänderten…
Art 3 EUTELSATÜbkÄndGGesetz zu den Änderungen vom 13. Februar 1997 des Übereinkommens zur Gründung der Europäischen Fernmeldesatellitenorganisation "EUTELSAT" (EUTELSAT-Übereinkommen)
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie kann das EUTELSAT-Übereinkommen in der durch die vereinbarten Änderungen vom 13. Februar 1997 geänderten…
Art 1 IFUKK1992ÄndUrk1996GDen von der Konferenz der Regierungsbevollmächtigten in Antalya am 24. November 2006 unterzeichneten Änderungsurkunden zur Konstitution und zur Konvention der…
Art 2 WPostVtr1999GGesetz zu den Verträgen vom 15. September 1999 des Weltpostvereins
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie kann den Wortlaut der Satzung in der vom Inkrafttreten des Sechsten Zusatzprotokolls an geltenden Fassung mit…