§ 11 ITFG

Auflösung

Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Investitions- und Tilgungsfonds“

Das Sondervermögen wird mit Tilgung seiner Verbindlichkeiten aufgelöst. Die Auflösung ist im Bundesanzeiger bekannt zu geben. Ein verbleibendes Vermögen fällt dem Bund zu.

§ 11 ITFG

Frage dazu?

Ein neuer Chat, § 11 ITFG bereits als Kontext geladen.

Chat öffnen

Stellung im Gefüge

§ 11

Auflösung

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

Frühere Fassungen

§ 11 ITFGKeine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen