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Gesetze·KVBGStand der Konsolidierung: 2026-08-31

Gesetz72 Vorschriften

KVBG

Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung

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Inhaltsübersicht

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Teil 1Allgemeine Bestimmungen

Teil 2Zielniveau, Ausschreibungsvolumen und Umfang der gesetzlichen Reduzierung

Teil 3Ausschreibungen zur Reduzierung der Steinkohleverstromung

Teil 4Gesetzliche Reduzierung der Steinkohleverstromung

Teil 5Reduzierung und Beendigung der Braunkohleverstromung

Teil 6Verbot der Kohleverfeuerung, Neubauverbot

Teil 7Überprüfungen

Teil 8Anpassungsgeld

Teil 9Förderprogramm zur treibhausgasneutralen Erzeugung und Nutzung von Wärme

Teil 10Sonstige Bestimmungen

§ 59Bestehende Genehmigungen § 60Verordnungsermächtigungen § 61Aufgaben der Bundesnetzagentur § 62Festlegungskompetenzen der Bundesnetzagentur § 63Gebühren und Auslagen § 64Rechtsschutz § 65

KVBG

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Konsolidierungsbasis

Stand: 2026-08-31

Zitiert von

EU-Recht

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Verwaltungsvorschriften

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Hinweis

Amtliche Texte, maschinell aus der Quelle aufbereitet. Keine Rechtsberatung — maßgeblich ist die amtliche Verkündung.

Junoda — KVBGKeine Rechtsberatung

Bußgeldvorschriften

§ 66Fristen und Termine

§ 67Übergangsbestimmung

Anlage 1(zu § 12 Absatz 3) Südregion

Anlage 2(zu Teil 5) Stilllegungszeitpunkte Braunkohleanlagen

Anlage 3(zu § 50) Vergütung Zeitlich gestreckte Stilllegung

Anlage 4(zu § 45 Absatz 1 Satz 3) Formel zur Berechnung der entgangenen Gewinne aus der Stromerzeugung

Anlage 5(zu § 45 Absatz 1 Satz 3) Formel zur Berechnung der entgangenen Gewinne aus dem Vertrieb von Veredelungsprodukten