§ 38 Abs. 1 SN-2407Sächsisches Privatrundfunkgesetz
Bei der Belegung der Kanäle in Kabelanlagen mit analoger Übertragungstechnik hat der Betreiber der Kabelanlage die nach § 11 zugelassenen analog verbreiteten…
Art. 1 SN-17969Sechstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes
„In Abweichung von den Sätzen 1 und 2 kann die Landesanstalt auf Antrag eines Kabelanlagenbetreibers genehmigen, dass Hörfunkprogramme in Kabelanlagen mit…
Art. 1 Abs. 6 SN-1829Gesetz zur Änderung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes und des Sächsischen Gesetzes zur Durchführung des Staatsvertrages über den Rundfunk im vereinten Deutschland
Die Kabelanlage ist so einzurichten, dass jeder Inhaber eines Anschlusses im Falle des Angebots analoger Programmsignale die in Absatz 1 genannten sowie die…
Art. 1 Abs. 5 SächsPRGDrittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den privaten Rundfunk und neue Medien in Sachsen
Die Kabelanlage ist im Umfang ihrer Kapazität so einzurichten, daß jeder Inhaber eines Anschlusses die in Absatz 1 genannten und die nach den Kriterien des…
Art. 3 Abs. 5 Satz 3 Nr. 2 Buchst. e SN-1255Gesetz zum Vierten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge
Der bisherige Absatz 5 wird Absatz 6 und sein Satz 1 wird wie folgt gefasst: „(6) Die Kabelanlage ist im Umfang ihrer Kapazität so einzurichten, dass jeder…