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§ 3 LTG SL — Sitzungen des Präsidiums | Junoda

Inhaltsübersicht

LTG SL

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§ 1Konstituierung § 2Zusammensetzung des Präsidiums § 3Sitzungen des Präsidiums § 4Aufgaben des Präsidiums § 5Erweitertes Präsidium § 6Wahl § 7Aufgaben des Präsidenten § 8Stellvertreter des Präsidenten § 9Aufgaben der Schriftführer § 10Allgemeines § 11Aufgabe § 12Einsetzung und Untersuchungsgegenstand § 13Vorsitzender § 14Ausschussmitglieder § 15Ausscheiden von Ausschussmitgliedern § 16Beschlussfassung § 17Vorbereitende Untersuchung § 18Öffentlichkeit der Sitzungen § 19Protokollierung § 20Beweisaufnahme § 21Ersuchen um Rechts- und Amtshilfe § 22Aussagegenehmigung und Aktenvorlage § 23Verlesung von Protokollen und Schriftstücken § 24Beweis- und Zwangsmittel § 25Zeugen und Sachverständige § 26Fragerecht § 27Rechtsstellung des Betroffenen § 28Sitzungspolizei § 29Gerichtliche Zuständigkeiten § 30Kosten und Auslagen § 31Aussetzung und Einstellung des Untersuchungsverfahrens § 32Ergebnis der Untersuchung § 33Ausschuss für Grubensicherheit § 34Ausschuss für Eingaben § 35Wahlprüfungsausschuss § 36Ausschuss für Fragen des Verfassungsschutzes § 37Ausschuss für Datenschutz § 38Einbringung von Vorlagen § 39Beschlussfähigkeit § 40Stimmenverhältnis § 41Wahlen § 42Abstimmungsregeln § 43Namentliche Abstimmung § 44Anordnungen des Präsidenten § 45Ordnungs- und Sachrufe § 46Ausschluss eines Abgeordneten § 47Ordnungsgeld § 48Einspruch gegen Ordnungsruf und Ausschluss § 49Maßnahmen bei Störung der Sitzung § 50Ordnungsbefugnisse des Ausschussvorsitzenden § 51Aufnahmen in Bild und Ton § 52Landtagsverwaltung § 53Ordnungsbestimmungen § 54Rechnungshof § 55Verbot von Versammlungen und Umzügen § 56Grenzen des befriedeten Bezirks § 57Abweichung von Vorschriften der Geschäftsordnung im Einzelfall und Auslegung der Geschäftsordnung

Gesetze·LTG SL·§ 3 LTG SLStand der Konsolidierung: 2026-09-18

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LTG SL — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

§ 3 LTG SL

Sitzungen des Präsidiums

Gesetz Nr. 970 über den Landtag des Saarlandes Vom 20. Juni 1973

(1)

Der Präsident beruft das Präsidium ein und leitet seine Sitzungen.

(2)

Das Präsidium ist auf Verlangen von einem Drittel seiner Mitglieder einzuberufen.

(3)

Das Präsidium ist beschlussfähig, wenn die Mehrheit seiner Mitglieder anwesend ist.

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§ 3 LTG SL

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Stellung im Gefüge

§ 3

Sitzungen des Präsidiums

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

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