BPatG, 30 W (pat) 520/19Beschluss v. 2021-03-25 · § 107 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren – "MetroIntegrator (IR-Marke)/METRO (Wort-Bild-Marke)" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – durchschnittliche Kennzeichnungskraft im maßgeblichen Warenbereich – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Prägung des Gesamteindrucks der angegriffenen Marke durch den mit Wortbestandteil der Widerspruchsmarke übereinstimmenden Bestandteil – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne infolge einer selbständig kennzeichnenden Stellung - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines Serienzeichens – kein Sonderschutz der bekannten Marke
BPatG, 29 W (pat) 63/17Beschluss v. 2019-04-03 · § 107 Abs 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren – Schutzentziehungsverfahren - Löschungsverfahren - "unregelmäßige Welle mit aufgebrachten Krümeln (dreidimensionale Marke)" – die Anforderungen an die Bestimmtheit des Schutzgegenstandes sind erfüllt - Unterscheidungskraft – erhebliche Abweichung von branchenüblichen Produktformen - kein Freihaltungsbedürfnis
BPatG, 30 W (pat) 541/17Beschluss v. 2019-03-07 · § 107 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren – "matosil (IR-Marke)/MITOSYL (IR-Marke)" – Einrede mangelnder Benutzung – abweichende Benutzungsform – keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke - zur Kennzeichnungskraft – Warenähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr
BPatG, 30 W (pat) 33/16Beschluss v. 2018-07-12 · § 107 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren – "MACADERM (IR-Marke)/Mucaderma" – zur rechtserhaltenden Benutzung – Glaubhaftmachung für einen Teil der Waren – abweichende Benutzungsform - keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marke – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – schriftbildliche Verwechslungsgefahr
BPatG, 25 W (pat) 560/14Beschluss v. 2016-10-20 · § 107 Abs 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren – "GrandFoods (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft