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§ 14 MarkenV — (weggefallen) | Junoda

Inhaltsübersicht

MarkenV

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Eingangsformel—

§ 2Form der Anmeldung § 3Inhalt der Anmeldung § 4Anmeldung von Kollektiv- oder Gewährleistungsmarken § 5Angaben zum Anmelder und zu seinem Vertreter § 6Angaben zur Markenform § 6aMarkendarstellung § 6bMarkenbeschreibung § 7Wortmarken § 8Bildmarken § 9Dreidimensionale Marken § 10Farbmarken § 11Klangmarken § 12Positionsmarken, Kennfadenmarken, Mustermarken, Bewegungsmarken, Multimediamarken, Hologrammmarken § 12aSonstige Markenformen § 13Muster und Modelle § 14(weggefallen)§ 15Fremdsprachige Anmeldungen, Darstellungen mit nichtlateinischen Schriftzeichen § 16Fremdsprachige Dokumente § 17Berufung auf eine im Ursprungsland eingetragene Marke § 18Verschiebung des Zeitrangs bei Verkehrsdurchsetzung

Gesetze·MarkenV·Teil 2·Abschnitt 1·§ 14 MarkenVStand der Konsolidierung: 2026-08-31

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MarkenV — Inhaltsübersicht

Gesetz

§ 14 MarkenV

(weggefallen)

Verordnung zur Ausführung des Markengesetzes · Teil 2, Abschnitt 1

Diese Vorschrift trägt keinen Text (weggefallen).

§ 14 MarkenVKeine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen

§ 14 MarkenV

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Stellung im Gefüge

Teil 2

Verfahren bis zur Eintragung

Abschnitt 1

Anmeldungen

§ 14

(weggefallen)

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

Frühere Fassungen