Gesetze
Gesetz wird geladen …
Abweichend von § 1 Absatz 1 gelten an den folgenden Tagen eines Kalenderjahres für die Schleusen an der Bundeswasserstraße Neckar die folgenden besonderen Betriebsregelungen:
Ende des Schleusenbetriebs um 14 Uhr,
Ruhen des Schleusenbetriebs,
Beginn des Schleusenbetriebs um 6 Uhr, wenn der Tag auf einen Werktag fällt,
Beginn des Schleusenbetriebs um 6 Uhr.
Absatz 1 gilt nicht für die Schleusen nach § 1 Absatz 2.
(keine besonderen Vorschriften)
An den bundeseinheitlichen Feiertagen, am 31. Oktober, sowie am 24. und 31. Dezember gelten die Schleusenbetriebszeiten wie an Sonntagen, soweit nichts anderes…
Diese Verordnung tritt am 1. Dezember 2021 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Festsetzung der Schleusenbetriebszeiten an der…
Die Schleusen haben folgende Betriebszeiten: 2. Gieselau Vom 1. April bis 31. Oktober montags bis freitags von 8.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr…
Aus verkehrlichen und betrieblichen Gründen sowie zur Vorbereitung und Durchführung von Unterhaltungsmaßnahmen an den Schiffsschleusenanlagen können die Wasser-…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.
Diese Vorschrift verdrängt eine Norm, tritt hinter keiner zurück und gilt ausdrücklich neben keiner.
Welche und warum — mit Abonnement