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Eine Eisenbahn des öffentlichen Verkehrs, die dem Landeseisenbahngesetz vom 5. Februar 1957 unterliegt, bildet mit den dem Bahnunternehmen gewidmeten Vermögen eine Einheit (Bahneinheit). Dies gilt auch für Straßenbahnen nach dem Personenbeförderungsgesetz vom 21. März 1961 (BGBl. I S. 241).
Auf Grundstücke, die zu einer im Land Niedersachsen bestehenden Bahneinheit gehören, sind die Rechtsvorschriften des Landes Niedersachsen über Bahneinheiten…
Dieses Gesetz gilt für Eisenbahnen, die nicht Eisenbahnen des Bundes im Sinne von § 2 Abs. 6 Allgemeines Eisenbahngesetz ( AEG ) vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I…
Die Vorschriften des Gesetzes über Maßnahmen zur Aufrechterhaltung des Betriebs von Bahnunternehmen des öffentlichen Verkehrs vom 7. März 1934 (RGBl. II S. 91)…
Jedes Bahnunternehmen, für welches eine besondere Genehmigung erteilt ist, ist als eine selbständige Bahneinheit anzusehen. Ist jedoch eine Bahn einheitlich mit…
Für die Bahneinheit gelten die sich auf Grundstücke beziehenden Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs, soweit nicht aus diesem Gesetze sich ein anderes…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
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