Gesetze
Gesetz wird geladen …
Die Datenverarbeitung erfolgt im Auftrag des Landgerichts Bonn durch den Präsidenten des Oberlandesgerichts Köln als zentralem IT-Dienstleister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen.
Die Datenverarbeitung wird im Auftrag des nach § 1 der Grundbuchordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. Mai 1994 (BGBl. I S. 1114) in der jeweils…
Die datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit der Stellen, von denen im Fall des § 1 Absatz 3 Nummer 2 personenbezogene Daten zur Übermittlung an die zuständige…
Die Stellen, die in Nordrhein-Westfalen im Rahmen ihrer bereits bestehenden Aufgaben und Zuständigkeiten dafür zuständig oder dazu befugt sind, den im Sinne des…
Die Datenverarbeitung erfolgt im Auftrag der in der Anlage genannten Gerichte oder Staatsanwaltschaften durch die in der Anlage genannten Stellen.
Die Datenverarbeitung im Auftrag des für die Führung des Vereinsregisters zuständigen Amtsgerichts wird auf den Anlagen des Rechenzentrums des Amtsgerichts…
Soweit sich aus den Vorschriften dieses Gesetzes nichts anderes ergibt, ist die datenverarbeitende Stelle die Vollzugsbehörde. Sie trägt die Verantwortung für…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.