Suche Gesetze Rechtsprechung Verwaltungsvorschriften ChatPreise

Normtext wird geladen …

Gesetze

Gesetz wird geladen …

Normtext wird geladen …

Art. 11 § 40 PsychThBY/SLStVtr SL — Übertragung, Verpfändung, Aufrechnung | Junoda

Inhaltsübersicht

PsychThBY/SLStVtr SL

Art. 1Mitgliedschaft Art. 2Anwendbare Vorschriften Art. 3Übernahmebestand Art. 4Berufsständische Selbstverwaltung Art. 5Anlage des Vermögens Art. 6Aufsicht Art. 7Satzung Art. 8Datenübermittlung Art. 9Kündigung des Staatsvertrags Art. 10Übergangsregelung für den Verwaltungsrat Art. 11Inkrafttreten des Staatsvertrags, Veröffentlichung der anwendbaren Vorschriften

Gesetze·PsychThBY/SLStVtr SL·Art. 11 § 40 PsychThBY/SLStVtr SLStand der Konsolidierung: 2026-09-18

NormtextGraph

PsychThBY/SLStVtr SL — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

Art. 11 § 40 PsychThBY/SLStVtr SL

Übertragung, Verpfändung, Aufrechnung

Staatsvertrag zwischen dem Freistaat Bayern und dem Saarland über die Zugehörigkeit der Mitglieder der Psychotherapeutenkammer des Saarlandes zur Bayerischen Ingenieurversorgung-Bau mit Psychotherapeutenversorgung · Art. 11

Art. 11 § 39 Art. 11 § 41

(1)

Ansprüche auf laufende Geldleistungen können wie Arbeitseinkommen übertragen oder verpfändet werden. Sonstige Leistungsansprüche können weder abgetreten noch verpfändet werden.

(2)

Die Versorgungsanstalt kann ihre Forderungen gegen Ansprüche von Mitgliedern aufrechnen oder mit Ansprüchen von Leistungsberechtigten verrechnen.

Art. 11 § 39 Art. 11 § 41

Art. 11 § 40 PsychThBY/SLStVtr SL

Frage dazu?

Ein neuer Chat, Art. 11 § 40 PsychThBY/SLStVtr SL bereits als Kontext geladen.

Chat öffnen

Stellung im Gefüge

Art. 11

Inkrafttreten des Staatsvertrags, Veröffentlichung der anwendbaren Vorschriften

Art. 11 § 40

Übertragung, Verpfändung, Aufrechnung

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

Frühere Fassungen

Art. 11 § 40 PsychThBY/SLStVtr SLKeine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen