§ 17 RettBetriebsVO

In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten

Verordnung über den Betrieb von Unternehmen des Krankentransports (RettBetriebsVO) Vom 5. Januar 2005

§ 16

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über den Betrieb von Unternehmen der Notfallrettung und des Krankentransports (RettBetriebsV) vom 5. Dezember 1994 (Amtsbl. 1995 S. 70) außer Kraft.

§ 16

§ 17 RettBetriebsVO

Frage dazu?

Ein neuer Chat, § 17 RettBetriebsVO bereits als Kontext geladen.

Chat öffnen

Stellung im Gefüge

§ 17

In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

Frühere Fassungen

§ 17 RettBetriebsVOKeine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen