Art. 12 31992L0058

Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet. ANHANG I ALLGEMEINE MINDESTVORSCHRIFTEN FÜR DIE SICHERHEITS- UND/ODER GESUNDHEITSSCHUTZKENNZEICHNUNG AM ARBEITSPLATZ 1. Vorbemerkungen 1.1. Ist eine Sicherheits- und/oder Gesundheitsschutzkennzeichnung gemäß der in Artikel 3 genannten allgemeinen Regel erforderlich, so muß sie den spezifischen Anforderungen der Anhänge II bis IX entsprechen. 1.2. Mit dem vorliegenden Anhang werden diese Anforderungen aufgestellt, die einzelnen Verwendungen der Sicherheits- und/oder Gesundheitsschutzkennzeichnungen beschrieben und die allgemeinen Regeln der Austauschbarkeit und Kombination dieser Kennzeichnungen festgelegt. 1.3. Die Sicherheits- und/oder Gesundheitsschutzkennzeichnungen dürfen ausschließlich für die in dieser Richtlinie festgelegten Mitteilungen oder Informationen verwendet werden. 2. Art der Kennzeichnung 2.1. Ständige Kennzeichnung 2.1.1. Für die ständige Kennzeichnung in Form von Verbots-, Warn- und Gebotszeichen sowie für die Kennzeichnung und Standorterkennung von Erste-Hilfe- oder Rettungsmitteln sind Schilder zu benutzen. Zur Kennzeichnung und Standorterkennung von Material und Ausrüstungen zur Brandbekämpfung sind Schilder und/oder Sicherheitsfarben dauerhaft anzubringen. 2.1.2. Die Kennzeichnung von Behältern und Rohrleitungen erfolgt in der in Anhang III vorgesehenenForm. 2.1.3. Die Kennzeichnung bei Gefahr des Anstoßens gegen Hindernisse und bei Absturzgefahr muß dauerhaft inForm einer Sicherheitsfarbe und/oder von Schildern angebracht werden. 2.1.4. Die Kennzeichnung von Fahrspuren muß dauerhaft in Form einer Sicherheitsfarbe angebrachtwerden. 2.2. Vorübergehende Kennzeichnung 2.2.1. Hinweise auf Gefahren und Notrufe an Personen zur Durchführung bestimmter Tätigkeiten wie beispielsweise Evakuierung von Personen sind vorübergehend und unter Berücksichtigung der Austauschbarkeit und Kombination gemäß Nummer 3 durch Leucht- oder Schallzeichen und/oder verbale Kommunikation zu übermitteln. 2.2.2. Die Anleitung von Personen bei Handhabungsvorgängen, die ein Risiko oder eine Gefahr darstellen, ist vorübergehend und in Form von Handzeichen und/oder verbaler Kommunikation zu regeln. 3. Gegenseitige Austauschbarkeit und Kombination 3.1. Bei gleicher Wirkung ist frei zu wählen — zwischen einer Sicherheitsfarbe und einem Schild zur Kennzeichnung der Gefahr von Stolpern oderAbsturz, — zwischen Leuchtzeichen, Schallzeichen und verbaler Kommunikation, — zwischen Handzeichen und verbaler Kommunikation. 3.2. Bestimmte Kennzeichnungsarten können gemeinsam verwendet werden, und zwar — Leuchtzeichen und Schallzeichen, — Leuchtzeichen und verbale Kommunikation, — Handzeichen und verbale Kommunikation. ANHANG II MINDESTVORSCHRIFTEN FÜR SICHERHEITSZEICHEN 1. Eigenmerkmale 1.1. Form und Farbe der Zeichen sind — in Abhängigkeit vom jeweiligen Zweck (Verbotszeichen, Warnzeichen, Gebotszeichen, Erste-Hilfe- oder Rettungszeichen und Hinweiszeichen auf Material oder Ausrüstungen zur Brandbekämpfung) — in Absatz 3 definiert. 1.2. Piktogramme müssen möglichst leicht verständlich sein; für das Verständnis nicht erforderliche Details sind wegzulassen. 1.3. Die verwendeten Piktogramme können leicht variieren oder detaillierter sein als die Darstellungen unter Nummer 3, vorausgesetzt, daß die Bedeutung nicht verändert wird und keine Unterschiede und Anpassungen die Bedeutung unverständlich machen. 1.4. Die Zeichen sind aus gegen Schlag und Umgebungsbedingungen möglichst widerstandsfähigem und witterungsbeständigem Material herzustellen. 1.5. Abmessungen sowie kolorimetrische und photometrische Eigenschaften der Zeichen müssen eine gute Erkennbarkeit und Verständlichkeit gewährleisten. 2. Anwendungsvorschriften 2.1. Die Zeichen sind grundsätzlich in einer angemessenen Höhe und in einer in bezug auf den Blickwinkel angemessenen Stellung — gegebenenfalls unter Berücksichtigung von Hindernissen — an einem ausreichend beleuchteten und leicht zugänglichen und erkennbaren Standort entweder am Zugang zu einem Bereich mit allgemeiner Gefährdung oder aber in unmittelbarer Nähe einer bestimmten Gefährdung oder eines anzuzeigenden Gegenstandes anzubringen. Unbeschadet der Bestimmungen der Richtlinie 89/654/EWG sind im Fall von unzureichendem natürlichem Licht phosphoreszierende Farben, reflektierende Materialien oder eine künstliche Beleuchtung einzusetzen. 2.2. Besteht die entsprechende Situation nicht mehr, muß das Zeichen entfernt werden. 3. Zu verwendende Zeichen 3.1. Verbotszeichen — Eigenmerkmale: — Form: rund, — schwarzes Piktogramm auf weißem Grund, Rand und Querbalken (von links nach rechts in einem Neigungswinkel von 45 ° zur Horizontalen) rot (die Sicherheitsfarbe Rot muß mindestens 35 % der Oberfläche des Zeichens ausmachen). Rauchen verboten Feuer, offenes Licht und Rauchen verboten Für Fußgänger verboten Verbot, mit Wasser zu löschen Kein Trinkwasser Zutritt für Unbefugte verboten Für Flurförderzeuge verboten Berühren verboten 3.2. Warnzeichen — Eigenmerkmale: — Form: dreieckig, — schwarzes Piktogramm auf gelbem Grund, schwarzer Rand (die Sicherheitsfarbe Gelb muß mindestens 50 % der Oberfläche des Zeichens ausmachen). Warnung vor feuergefährlichen Stoffen oder hoher Temperatur Warnung vor explosionsgefährlichen Stoffen Warnung vor giftigen Stoffen Warnung vor ätzenden Stoffen Warnung vor radioaktiven Stoffen Warnung vor schwebender Last Warnung vor Flurförderzeugen Warnung vor gefährlicher elektrischer Spannung ►(1) M2 Warnung vor einer allgemeinen Gefahr Warnung vor Laserstrahl Warnung vor brandfördernden Stoffen Warnung vor nichtionisierender Strahlung Warnung vor starkem magnetischem Feld Warnung vor Stolpergefahr Warnung vor Absturzgefahr Warnung vor Biogefährdung Warnung vor Kälte 3.3. Gebotszeichen — Eigenmerkmale: — Form: rund, — weißes Piktogramm auf blauem Grund (die Sicherheitsfarbe Blau muß mindestens 50 % der Oberfläche des Zeichens ausmachen); Augenschutz tragen Schutzhelm tragen Gehörschutz tragen Atemschutz tragen Schutzschuhe tragen Schutzhandschuhe tragen Schutzkleidung tragen Gesichtsschutzschild tragen Auffanggurt anlegen Gebot für Fußgänger Allgemeines Gebot (gegebenenfalls mit Zusatzzeichen) 3.4. Rettungszeichen — Eigenmerkmale: — Form: rechteckig oder quadratisch, — weißes Piktogramm auf grünem Grund (die Sicherheitsfarbe Grün muß mindestens 50 % der Oberfläche des Zeichens ausmachen); Rettungsweg — Notausgang Richtungsanzeige (zusätzlich zu den untenstehenden Zeichen zu verwenden) Erste Hilfe Krankentrage Notdusche Augenspüleinrichtung Notruftelefon 3.5. Hinweisschilder für Material zur Brandbekämpfung — Eigenmerkmale: — Form: rechteckig oder quadratisch, — weißes Piktogramm auf rotem Grund (die Sicherheitsfarbe Rot muß mindestens 50 % der Oberfläche des Zeichens ausmachen). Hinweis auf einen Feuerwehrschlauch Hinweis auf eine Leiter Hinweis auf ein Feuerlöschgerät Brandmeldungstelefon Richtungsanzeige (zusätzlich zu den obenstehenden Zeichen zu verwenden) ANHANG III MINDESTVORSCHRIFTEN FÜR DIE KENNZEICHNUNG VON BEHÄLTERN UND ROHRLEITUNGEN 1. Behälter, die bei der Arbeit für chemische Stoffe oder Gemische verwendet werden, die nach den Kriterien für eine der Klassen für physikalische und gesundheitliche Gefahr gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 als gefährlich eingestuft werden, und Behälter, die für die Lagerung dieser gefährlichen Stoffe oder Gemische verwendet werden, sowie die sichtbar verlegten Rohrleitungen, die solche gefährlichen Stoffe oder Gemische enthalten, müssen mit relevanten Gefahrenpiktogrammen nach der genannten Verordnung gekennzeichnet sein. Unterabsatz 1 gilt weder für Behälter, die bei der Arbeit nur während eines kurzen Zeitraums verwendet werden, noch für Behälter, deren Inhalt oft wechselt, vorausgesetzt, dass angemessene alternative Maßnahmen getroffen werden, insbesondere Informations- und/oder Ausbildungsmaßnahmen, die für das gleiche Schutzniveau sorgen. Die Kennzeichnung nach Unterabsatz 1 kann — durch Warnzeichen nach Anhang II ersetzt werden, wobei dasselbe Piktogramm oder Symbol zu verwenden ist; wenn es in Anhang II Nummer 3.2 kein entsprechendes Warnzeichen gibt, muss das entsprechende Gefahrenpiktogramm gemäß Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 verwendet werden; — durch zusätzliche Informationen, zum Beispiel den Namen und/oder die Formel des gefährlichen Stoffs oder Gemisches sowie genaue Angaben über die Gefahr, ergänzt werden; — beim Transport von Behältern am Arbeitsplatz durch Zeichen ergänzt oder ersetzt werden, die für den Transport gefährlicher Stoffe oder Gemische in der Union gelten. 2. Diese Kennzeichnung ist wie folgt anzubringen: — an der (den) sichtbaren Seite(n), — als Schild, Aufkleber oder aufgemalte Kennzeichnung. 3. Die in Anhang II, Nummer 1.4, vorgesehenen Eigenmerkmale sowie die in Anhang II, Nummer 2, vorgesehenen Verwendungsbedingungen für Sicherheitszeichen gelten entsprechend auch für die Kennzeichnung nach der vorstehenden Nummer 1. 4. Die Kennzeichnung auf Rohrleitungen muß unbeschadet der Nummern 1, 2 und 3 sichtbar in unmittelbarer Nähe der gefahrenträchtigsten Stellen wie Schieber und Anschlußstellen und in ausreichender Häufigkeit angebracht werden. 5. Orte, Räume oder umschlossene Bereiche, die für die Lagerung erheblicher Mengen gefährlicher Stoffe oder Gemische verwendet werden, sind mit einem geeigneten Warnzeichen aus Anhang II, Nummer 3.2, zu versehen oder nach Maßgabe von Anhang III, Nummer 1, zu kennzeichnen, sofern die einzelnen Verpakkungen oder Behälter nicht bereits mit einer ausreichenden Kennzeichnung versehen sind, wobei Anhang II, Nummer 1.5, betreffend die Abmessungen zu berücksichtigen ist. Die Lagerung bestimmter gefährlicher Stoffe oder Zubereitungen kann mit dem Gemische „Warnung vor einer allgemeinen Gefahr“ angezeigt werden. Die genannten Schilder oder Kennzeichnungen müssen entweder in unmittelbarer Nähe des Lageortes oder auf der Tür zum Lagerraum angebracht werden. ANHANG IV MINDESTVORSCHRIFTEN ZUR KENNZEICHNUNG UND STANDORTERKENNUNG VON AUSRÜSTUNGEN ZUR BRANDBEKÄMPFUNG 1. Vorbemerkungen Der vorliegende Anhang findet Anwendung auf Ausrüstungen, die ausschließlich zur Brandbekämpfung bestimmt sind. ANHANG V MINDESTVORSCHRIFTEN FÜR DIE KENNZEICHNUNG VON HINDERNISSEN UND GEFAHRENSTELLEN SOWIE ZUR MARKIERUNG VON FAHRSPUREN 1. Kennzeichnung von Hindernissen und Gefahrenstellen 1.1. Das Risiko eines Anstoßens an Hindernisse, von fallenden Gegenständen und Stürzen ist innerhalb bebauter Bereiche eines Unternehmens, zu denen der Arbeitnehmer im Rahmen seiner Arbeit Zugang hat, durch abwechselnd schwarze und gelbe oder durch abwechselnd rote und weiße Streifen zu kennzeichnen. 1.2. Die Abmessungen dieser Kennzeichnung richten sich nach den Abmessungen des Hindernisses oder der Gefahrenstelle. 1.3. Die Streifen sind in einem Neigungswinkel von etwa 45 ° anzuordnen und müssen in etwa gleiche Abmessungen aufweisen. 1.4. Muster: 2. Markierung von Fahrspuren 2.1. Wenn die Verwendung und die Ausrüstung der Räumlichkeiten dies im Interesse des Schutzes der Arbeitnehmer erfordern, sind die Fahrspuren durch durchlaufende Streifen in einer gut sichtbaren Farbe — vorzugsweise weiß oder gelb — in Abhängigkeit von der Farbe der Bodenfläche deutlich zu kennzeichnen. 2.2. Bei der Anordnung der Streifen ist ein entsprechender Sicherheitsabstand zwischen den die Fahrspuren benutzenden Fahrzeugen und den in der jeweiligen Umgebung befindlichen Gegenständen sowie zwischen den Fußgängern und den Fahrzeugen einzuhalten. 2.3. Dauerhaft genutzte Fahrwege außerhalb der bebauten Bereiche müßten, soweit erforderlich, ebenfalls gekennzeichnet werden, es sei denn, daß sie mit geeigneten Absperrungen oder einem geeigneten Plattenbelag versehen sind. ANHANG VI MINDESTVORSCHRIFTEN FÜR LEUCHTZEICHEN 1. Eigenmerkmale 1.1. Das von einem Leuchtzeichen erzeugte Licht muß je nach den vorgesehenen Benutzungsbedingungen deutlich mit seiner Umgebung kontrastieren. Das Leuchtzeichen darf weder durch zu grelles Licht blenden noch durch zu schwaches Licht die Sichtbarkeit beeinträchtigen. 1.2. Die abstrahlende Oberfläche des Leuchtzeichens ist entweder einfarbig oder trägt ein Piktogramm auf einem bestimmten Hintergrund. 1.3. Bei einfarbigen Zeichen muß die Farbe der in Anhang I, Nummer 4, angegebenen Tabelle zur Bedeutung der Sicherheitsfarben entsprechen. 1.4. Beinhaltet das Zeichen ein Piktogramm, so muß dieses allen einschlägigen Bestimmungen in Anhang II entsprechen. 2. Besondere Anwendungsregeln 2.1. Kann eine Vorrichtung sowohl ein kontinuierliches als auch ein intermittierendes Zeichen aussenden, so wird das intermittierende Zeichen im Gegensatz zu dem kontinuierlichen Zeichen benutzt, um eine höhere Gefahrenstufe oder einen dringenderen Bedarf zur Durchführung des gewünschten oder vorgeschriebenen Einsatzes oder der gewünschten oder vorgeschriebenen Aktion anzuzeigen. Die Dauer jedes einzelnen Leuchtsignals sowie die Frequenz der Signale eines intermittierenden Leuchtzeichens müssen so beschaffen sein, daß — die Mitteilung klar verständlich ist und — eine Verwechslung zwischen verschiedenen Leuchtzeichen oder mit einem kontinuierlichen Leuchtzeichen ausgeschlossen ist. 2.2. Wird ein intermittierendes Leuchtzeichen anstelle eines Schallzeichens oder zusätzlich eingesetzt, so muß der Zeichencode identisch sein. 2.3. Vorrichtungen zur Anzeige einer schwerwiegenden Gefahr durch ein Leuchtzeichen müssen besonders gewartet oder mit einer Ersatzlampe ausgestattet werden. ANHANG VII MINDESTVORSCHRIFTEN FÜR SCHALLZEICHEN 1. Eigenmerkmale 1.1. Das Schallzeichen muß a) mit seinem Lautstärkepegel deutlich über dem Umgebungslärm liegen, um gut vernehmbar zu sein, darf jedoch nicht übertrieben laut oder schmerzhaft sein; b) durch Impulsdauer und Abstände zwischen Impulsen bzw. Impulsgruppen gut erkennbar und deutlich abgesetzt von anderen Schallzeichen oder sonstigen Umgebungsgeräuschen sein. 1.2. Kann eine Vorrichtung sowohl eine veränderliche als auch eine stabile Frequenz aussenden, so wird die veränderliche Frequenz im Gegensatz zur stabilen Frequenz benutzt, um eine höhere Gefahrenstufe oder einen dringenderen Bedarf zur Durchführung des gewünschten oder vorgeschriebenen Einsatzes oder der gewünschten oder vorgeschriebenen Aktion anzuzeigen. 2. Zu verwendender Code Der Ton eines Evakuierungszeichens muß kontinuierlich sein. ANHANG VIII MINDESTVORSCHRIFTEN FÜR DIE VERBALE KOMMUNIKATION 1. Eigenmerkmale 1.1. Eine verbale Kommunikation entsteht zwischen einem Sprecher oder Sender und einem oder mehreren Hörern durch kurze Texte, Sätze, Wortgruppen und/oder isolierte, gegebenenfalls codierte Wörter. 1.2. Die verbalen Mitteilungen sind so kurz, einfach und klar wie möglich; die verbalen Fähigkeiten des Sprechers sowie die auditiven Fähigkeiten des oder der Hörer müssen eine einwandfreie verbale Kommunikation gewährleisten. 1.3. Die verbale Kommunikation ist direkt (Einsatz der menschlichen Stimme) oder indirekt (menschliche oder künstliche Stimme, Übermittlung durch verfügbare Mittel). 2. Besondere Anwendungsregeln 2.1. Die betroffenen Personen müssen die verwendete Sprache beherrschen, um die verbale Mitteilung einwandfrei ausdrücken und verstehen und sich im Hinblick auf Gesundheitsschutz und/oder Sicherheit aufgrund einer solchen Mitteilung entsprechend verhalten zu können. 2.2. Wird die verbale Kommunikation anstatt oder ergänzend zu den Handzeichen verwendet, sind Codewörter zu verwenden, wie zum Beispiel: — Beginn Anzeige der Übernahme des Kommandos — Stop Unterbrechung oder Ende einer Bewegung — Ende Ende eines Arbeitsablaufs — Hoch Anheben einer Last — Herunter Anheben einer Last — Vorwärts Der Sinn dieser Bewegungen ist gegebenenfalls durch entsprechende Handzeichen zu verdeutlichen — Rückwärts — Rechts — Links — Gefahr Notstop/ -Unterbrechung — Schnell Bewegung aus Sicherheitsgründen ANHANG IX MINDESTVORSCHRIFTEN FÜR HANDZEICHEN 1. Merkmale Handzeichen müssen genau, einfach, aussagekräftig, leicht durchführbar und verständlich sowie deutlich voneinander abgegrenzt sein. Der gleichzeitige Einsatz beider Arme darf nur zur Ausführung gleicher/ symmetrischer Bewegungen und zur Erteilung eines einzigen Handzeichens erfolgen. Handzeichen dürfen, unter Beachtung der genannten Merkmale, leicht variieren oder detaillierter als die Darstellungen unter Nummer 3 sein, sofern ihre Bedeutung und Verständlichkeit zumindest gleichwertig sind. 2. Besondere Anwendungsregeln 2.1. Die das Zeichen erteilende Person (im folgenden „Zeichengeber“ genannt) erteilt mit Hilfe von Handzeichen dem Empfänger (im folgenden „Bediener“ genannt) Anweisungen für bestimmte Arbeitsvorgänge. 2.2. Der Zeichengeber muß den gesamten Ablauf der Arbeitsvorgänge beobachten können, ohne durch die Arbeitsvorgänge gefährdet zu sein. 2.3. Der Zeichengeber hat sich ausschließlich der Steuerung der Arbeitsvorgänge und der Sicherheit der in der Nähe befindlichen Arbeitnehmer zu widmen. 2.4. Sind die Bedingungen gemäß Nummer 2.2 nicht erfüllt, so sind ein oder mehrere zusätzliche Zeichengeber einzusetzen. 2.5. Der Bediener muß die Ausführung des Arbeitsvorgangs unterbrechen und neue Anweisungen anfordern, wenn er bei der Ausführung der erhaltenen Anweisungen nicht die erforderliche Sicherheit gewährleisten kann. 2.6. Zubehör für Handzeichen Der Zeichengeber muß für den Bediener leicht erkennbar sein. Der Zeichengeber hat ein oder mehrere geeignete Erkennungszeichen zu tragen, z. B. Jacke, Helm, Manschetten, Armbinden, Signalkellen. Die Erkennungszeichen sind von einer auffallenden Farbe und vorzugsweise einheitlich zu gestalten und müssen dem Zeichengeber vorbehalten sein. 3. Zu verwendende codierte Handzeichen Vorbemerkung Sämtliche nachstehend angegebenen Handzeichen gelten unbeschadet der Verwendung anderer Codes, die auf Gemeinschaftsebene insbesondere für bestimmte Tätigkeitkeitsbereiche anwendbar sind und dieselben Tätigkeiten bezeichnen. Bedeutung Beschreibung Darstellung A. Allgemeine Handzeichen BEGINN Achtung Hinweis auf nachfolgende Handzeichen Arme seitwärts waagerecht ausgestreckt, die Handflächen nach vorne gekehrt HALT Unterbrechung Beenden eines Bewegungs- ablaufs Rechter Arm nach oben, die Handfläche der rechten Hand nach vorne gekehrt ENDE eines Bewegungsablaufs Die Hände in Brusthöhe verschränkt B. Vertikale Bewegungen AUF Rechter Arm nach oben, Handfläche der rechten Hand nach vorne gekehrt, beschreibt langsam einen Kreis AB Rechter Arm nach unten, Handfläche der rechten Hand nach innen gekehrt, beschreibt langsam einen Kreis VERTIKALER ABSTAND Die Hände zeigen den Abstand an C. Horizontale Bewegungen VORWÄRTS Arme angewinkelt; Handflächen nach innen gekehrt; die Unterarme machen langsame Bewegungen zum Körper hin RÜCKWÄRTS Arme angewinkelt, Handflächen nach außen gekehrt, die Unterarme machen langsame Bewegungen vom Körper fort RECHTS vom Zeichengeber aus gesehen Rechter Arm mehr oder weniger waagerecht ausgestreckt, die Handfläche der rechten Hand nach unten, kleine Bewegungen in die gezeigte Richtung LINKS vom Zeichengeber aus gesehen Linker Arm mehr oder weniger waagerecht ausgestreckt, die Handfläche der linken Hand nach unten, kleine Bewegungen in die gezeigte Richtung HORIZONTALER ABSTAND Die Hände zeigen den Abstand an D. Gefahren GEFAHR Nothalt Beide Arme nach oben, die Handflächen nach vorne gekehrt SCHNELLE BEWEGUNG Codierte Handzeichen für Bewegungen, schnell ausgeführt LANGSAME BEWEGUNG Codierte Handzeichen für Bewegungen, betont langsam ausgeführt