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Beispiele für Kriterium i) Gegenstände, die als Verpackung gelten Schachteln für Süßigkeiten Klarsichtfolie um CD–Hüllen Versandhüllen für Kataloge und Magazine (mit Inhalt) Backförmchen für kleineres Backwerk, die mit dem Backwerk verkauft werden Rollen, Röhren und Zylinder, um die flexibles Material aufgespult ist (z. B. Kunststofffolie, Aluminium, Papier), ausgenommen Rollen, Röhren und Zylinder, die Teile einer Produktionsanlage sind und nicht zur Aufmachung eines Produkts als Verkaufseinheit verwendet werden Blumentöpfe, die nur für den Verkauf und den Transport von Pflanzen bestimmt sind und in denen die Pflanze nicht während ihrer Lebenszeit verbleiben soll Glasflaschen für Injektionslösungen CD–Spindeln (die mit CDs verkauft werden und nicht zur Lagerung verwendet werden sollen) Kleiderbügel (die mit einem Kleidungsstück verkauft werden) Streichholzschachteln Sterilbarrieresysteme (Beutel, Trays und Materialien, die zur Erhaltung der Sterilität des Produkts erforderlich sind) Getränkesystemkapseln (z. B. Kaffee, Kakao, Milch), die nach Gebrauch leer sind Wiederbefüllbare Stahlflaschen für verschiedene Arten von Gasen, ausgenommen Feuerlöscher Gegenstände, die nicht als Verpackung gelten Blumentöpfe, in denen die Pflanze während ihrer Lebenszeit verbleibt Werkzeugkästen Teebeutel Wachsschichten um Käse Wursthäute Kleiderbügel (die getrennt verkauft werden) Getränkesystemkapseln, Kaffee–Folienbeutel und Kaffepads aus Filterpapier, die zusammen mit dem verwendeten Kaffeeprodukt entsorgt werden Tonerkartuschen CD–, DVD– und Videohüllen (die zusammen mit einer CD, DVD oder einem Video verkauft werden) CD–Spindeln (die leer verkauft werden und zur Lagerung verwendet werden sollen) Beutel aus wasserlöslicher Folie für Geschirrspülmittel Grablichter (Behälter für Kerzen) Mechanisches Mahlwerk (integriert in einem wiederbefüllbaren Behältnis, z. B. wiederbefüllbare Pfeffermühle) Beispiele für Kriterium ii) Gegenstände, die als Verpackung gelten, wenn sie dafür konzipiert und bestimmt sind, in der Verkaufsstelle gefüllt zu werden Tragetaschen aus Papier oder Kunststoff Einwegteller und -tassen Frischhaltefolie Frühstücksbeutel Aluminiumfolie Kunstofffolie für gereinigte Kleidung in Wäschereien Gegenstände, die nicht als Verpackung gelten Rührgerät Einwegbestecke Einpack– und Geschenkpapier (das getrennt verkauft wird) Papierbackformen für größeres Backwerk (die leer verkauft werden) Backförmchen für kleineres Backwerk, die ohne Backwerk verkauft werden Beispiele für Kriterium iii) Gegenstände, die als Verpackung gelten Etiketten, die unmittelbar am Produkt hängen oder befestigt sind Gegenstände, die als Teil der Verpackung gelten Wimperntuschebürste als Bestandteil des Packungsverschlusses Aufkleber, die an einem anderen Verpackungsobjekt befestigt sind Heftklammern Kunststoffumhüllung Dosierhilfe als Bestandteil des Verpackungsverschlusses von Waschmitteln Mechanisches Mahlwerk (integriert in einem nicht wiederbefüllbaren Behältnis, z. B. mit Pfeffer gefüllte Pfeffermühle) Gegenstände, die nicht als Verpackung gelten RFID–Tags für die Funkfrequenzkennzeichnung
Verpackungen eines gefährlichen Stoffes oder Gemisches, der/das an die breite Öffentlichkeit abgegeben wird, haben weder eine Form oder ein Design, die/das die…
„Verpackungen“ aus beliebigen Stoffen hergestellte Produkte zur Aufnahme zum Schutz, zur Handhabung, zur Lieferung und zur Darbietung von Waren, die vom…
(gemäß Artikel 2 Absatz 1) 1. Dekorative Gegenstände für festliche Anlässe und Feierlichkeiten; 2. Produkte für Sammler, sofern auf dem Produkt oder seiner…
1. Anforderungen an die Herstellung und Zusammensetzung von Verpackungen — Verpackungen sind so herzustellen, daß das Verpackungsvolumen und -gewicht auf das…
Die Richtlinie 79/112/EWG gilt unter den nachstehenden Bedingungen für die in Anhang I beschriebenen Lebensmittel: 1. Die in Anhang I vorgesehenen…
Die Voraussetzungen, die bei der Verpackung erfüllt werden müssen, sind in Anhang III der Richtlinie 68/193/EWG aufgeführt. Der Anhang sollte auch auf die Art…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.