Zum Inhalt springen

Suche Gesetze Rechtsprechung Verwaltungsvorschriften ChatPreise

Gesetze

Normtext wird geladen …

Inhaltsübersicht

31996L0009

Ganze Seite →

Artikel 12Sanktionen Artikel 13Weitere Anwendbarkeit anderer Rechtsvorschriften Artikel 14Anwendbarkeit in zeitlicher Hinsicht Artikel 15Verbindlichkeit bestimmter Vorschriften Artikel 16Schlußbestimmungen Artikel 17—

Gesetze·31996L0009·KAPITEL IV·Art. 15 31996L0009Stand der Konsolidierung: 2019-06-06

NormtextGraph

31996L0009 — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

Art. 15 31996L0009

Verbindlichkeit bestimmter Vorschriften

Richtlinie 96/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 1996 über den rechtlichen Schutz von Datenbanken · KAPITEL IV

Dem Artikel 6 Absatz 1 und dem Artikel 8 zuwiderlaufende vertragliche Bestimmungen sind nichtig.

Art. 15 31996L0009Keine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen

Art. 15 31996L0009

Frage dazu?

Ein neuer Chat, Art. 15 31996L0009 bereits als Kontext geladen.

Stellung im Gefüge

KAPITEL IV

GEMEINSAME BESTIMMUNGEN

Artikel 15

Verbindlichkeit bestimmter Vorschriften

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

Frühere Fassungen