Gesetze
Gesetz wird geladen …
Die Richtlinien 80/1107/EWG, 82/605/EWG und 88/364/EWG werden zu dem in Artikel 14 Absatz 1 genannten Zeitpunkt aufgehoben.
Die Richtlinie 83/477/EWG des Rates vom 19. September 1983 über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Asbest am Arbeitsplatz (zweite Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 8 der Richtlinie 80/1107/EWG) wird wie folgt geändert:
In Artikel 1 Absatz 1 Satz 1 werden folgende Worte gestrichen: „der zweiten Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 8 der Richtlinie 80/1107/EWG“.
Artikel 9 Absatz 2 erhält folgende Fassung:
In Artikel 15 Nummer 1 Unterabsatz 2 werden die Worte „nach dem Verfahren des Artikels 10 der Richtlinie 80/1107/EWG“ durch folgende Worte ersetzt: „nach dem Verfahren des Artikels 17 der Richtlinie 89/391/EWG“.
Die Richtlinie 86/188/EWG des Rates vom 12. Mai 1986 über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Lärm am Arbeitsplatz wird wie folgt geändert:
In Artikel 1 Absatz 1 werden folgende Worte gestrichen: „die dritte Einzelrichtlinie im Sinne der Richtlinie 80/1107/EWG“.
Artikel 12 Absatz 2 Unterabsatz 2 erhält folgende Fassung: „Die Anpassung der Anhänge I und II an den technischen Fortschritt wird nach dem Verfahren des Artikels 17 der Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit vorgenommen.
In den Richtlinien 83/477/EWG und 86/188/EWG wird jede sonstige Bezugnahme auf die Richtlinie 80/1107/EWG ab dem Zeitpunkt der Aufhebung der letztgenannten Richtlinie gegenstandslos.
Die Richtlinien 91/322/EWG und 96/94/EG bleiben in Kraft.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.