Art. 1 32009L0047

RICHTLINIE 2009/47/EG DES RATES vom 5. Mai 2009 zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG in Bezug auf ermäßigte Mehrwertsteuersätze

Die Richtlinie 2006/112/EG wird wie folgt geändert:

Folgender Artikel wird eingefügt: Zypern darf auf die Lieferung von Flüssiggas (LPG) in Flaschen einen der zwei ermäßigten Steuersätze gemäß Artikel 98 anwenden.“

Artikel 105 erhält folgende Fassung:

Titel VIII Kapitel 3 wird gestrichen.

In Artikel 111 wird mit Wirkung vom 1. Januar 2011 folgender Buchstabe angefügt: „c) Malta auf die Lieferungen von Lebensmitteln für den menschlichen Gebrauch und von Arzneimitteln.“

Artikel 114 Absatz 1 Unterabsatz 2 erhält folgende Fassung: „Ferner können die in Unterabsatz 1 genannten Mitgliedstaaten einen solchen Satz auf Kinderbekleidung und Kinderschuhe sowie auf Wohnungen anwenden.“

Artikel 115 erhält folgende Fassung: Mitgliedstaaten, die am 1. Januar 1991 auf Kinderbekleidung und Kinderschuhe sowie auf Wohnungen einen ermäßigten Satz angewandt haben, können diesen Satz weiter anwenden.“

Artikel 116 wird gestrichen.

Artikel 117 Absatz 1 wird gestrichen.

Artikel 125 Absatz 2 wird gestrichen.

10.

Artikel 127 wird mit Wirkung vom 1. Januar 2011 gestrichen.

11.

Artikel 128 Absatz 2 wird gestrichen.

12.

Artikel 129 Absatz 1 wird gestrichen.

13.

Anhang III wird nach Maßgabe des Anhangs der vorliegenden Richtlinie geändert.

14.

Anhang IV wird gestrichen.

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Inhaltlich verwandt

Im selben Abschnitt

Art. 2 Nr. 1 32005R0647

VERORDNUNG (EG) Nr. 647/2005 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 13. April 2005 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbstständige sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern, und der Verordnung (EWG) Nr. 574/72 des Rates über die Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71

Artikel 4 Absatz 11 wird gestrichen.

Art. 1 Nr. 3 32004L0117

RICHTLINIE 2004/117/EG DES RATES vom 22. Dezember 2004 zur Änderung der Richtlinien 66/401/EWG, 66/402/EWG, 2002/54/EG, 2002/55/EG und 2002/57/EG hinsichtlich der amtlich überwachten Prüfungen und der Gleichstellung von in Drittländern erzeugtem Saatgut

Artikel 2 Absatz 4 Unterabsatz 2 wird gestrichen.

Art. 1 Nr. 8 32005R0647

Artikel 69 Absatz 4 wird gestrichen.

Art. 1 Nr. 4 32009L0114

RICHTLINIE 2009/114/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 16. September 2009 zur Änderung der Richtlinie 87/372/EWG des Rates über die Frequenzbänder, die für die koordinierte Einführung eines europaweiten öffentlichen zellularen digitalen terrestrischen Mobilfunkdienstes in der Gemeinschaft bereitzustellen sind (Text von Bedeutung für den EWR)

Artikel 4 wird gestrichen.

Art. 2 Nr. 3 32004L0117

Artikel 2 Absatz 4 Unterabsatz 2 wird gestrichen.

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

Art. 1 32009L0047Keine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen