§ 827 BGBBürgerliches Gesetzbuch
Wer im Zustand der Bewusstlosigkeit oder in einem die freie Willensbestimmung ausschließenden Zustand krankhafter Störung der Geistestätigkeit einem anderen…
§ 31 MbBOVerordnung über den Bau und Betrieb der Magnetschwebebahnen
Betriebsbediensteten, die infolge des Einflusses alkoholischer Getränke oder anderer berauschender Mittel oder infolge geistiger oder körperlicher Mängel in der…
Anlage 4 FeVVerordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr
Vorbemerkung | Krankheiten, Mängel | Eignung oder bedingte Eignung Klassen A, A1, A2 B, BE, AM, L, T | Eignung oder bedingte Eignung Klassen C, C1, CE, C1E, D,…
§ 104 Nr. 2 BGBBürgerliches Gesetzbuch
wer sich in einem die freie Willensbestimmung ausschließenden Zustand krankhafter Störung der Geistestätigkeit befindet, sofern nicht der Zustand seiner Natur…