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Wenn eine Person, die anfänglich nicht Verdächtige oder beschuldigte Person war, wie beispielsweise ein Zeuge, zur Verdächtigen oder zur beschuldigten Person wird, sollte sie das Recht haben, sich nicht selbst belasten zu müssen und die Aussage zu verweigern, nach Maßgabe des Unionsrechts und der EMRK nach der Auslegung durch den Gerichtshof der Europäischen Union (im Folgenden „Gerichtshof“) und den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). Diese Richtlinie nimmt daher ausdrücklich auf den in der Praxis vorkommenden Fall Bezug, in dem eine solche Person im Laufe der Befragung durch die Polizei oder eine andere Strafverfolgungsbehörde im Zusammenhang mit einem Strafverfahren zur Verdächtigen oder zur beschuldigten Person wird. Wenn eine Person, die nicht Verdächtige oder beschuldigte Person ist, im Laufe einer solchen Befragung zur Verdächtigen oder zur beschuldigten Person wird, sollte die Befragung unverzüglich unterbrochen werden. Allerdings sollte es möglich sein, die Befragung fortzusetzen, wenn die betroffene Person darauf hingewiesen wurde, dass sie nun Verdächtige oder beschuldigte Person ist, und sie die in dieser Richtlinie vorgesehenen Rechte uneingeschränkt wahrnehmen kann.
Wenn eine Person, die nicht Verdächtiger oder beschuldigte Person ist, wie beispielsweise ein Zeuge, zum Verdächtigen oder zur beschuldigten Person wird, sollte…
Wenn ein Kind, das anfänglich nicht Verdächtiger oder beschuldigte Person ist, wie beispielsweise ein Zeuge, zum Verdächtigen oder zur beschuldigten Person…
Die Verhältnisse, unter denen Verdächtigen oder beschuldigten Personen die Freiheit entzogen werden kann, sollten den durch die EMRK, die Charta und die…
Das Aussageverweigerungsrecht und das Recht, sich nicht selbst belasten zu müssen, umfassen auch, dass die zuständigen Behörden keinen Zwang auf Verdächtige…
Den Mitgliedstaaten sollte es ferner gestattet sein, vorübergehend von dem Recht auf Zugang zu einem Rechtsbeistand im vorgerichtlichen Stadium abzuweichen,…
Die Mitgliedstaaten sollten in Erwägung ziehen, sicherzustellen, dass Verdächtige oder beschuldigte Personen, wenn sie gemäß Artikel 3 der Richtlinie 2012/13/EU…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.