§ 27 Abs. 2 DesignGGesetz über den rechtlichen Schutz von Design
Die Schutzdauer des eingetragenen Designs beträgt 25 Jahre, gerechnet ab dem Anmeldetag.
§ 60 Abs. 2 DesignGGesetz über den rechtlichen Schutz von Design
Die Schutzdauer für eingetragene Designs, die am 28. Oktober 2001 nicht erloschen sind, endet 25 Jahre nach Ablauf des Monats, in den der Anmeldetag fällt. Die…
Art. 13 Abs. 1 32026R0715VERORDNUNG (EU) 2026/715 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 11. März 2026 über das Unionsdesign (kodifizierter Text) (Text von Bedeutung für den EWR)
Der Schutz durch ein eingetragenes Unionsdesign entsteht mit der Eintragung durch das Amt.
§ 16 Nr. 1 DesignVVerordnung zur Ausführung des Designgesetzes
dass der Schutz auf die Schutzdauer nach § 27 Absatz 2 des Designgesetzes erstreckt wurde (§ 21 Absatz 2 Satz 1 des Designgesetzes),
§ 28 Abs. 1 DesignGGesetz über den rechtlichen Schutz von Design
Die Aufrechterhaltung des Schutzes wird durch Zahlung einer Aufrechterhaltungsgebühr jeweils für das 6. bis 10., 11. bis 15., 16. bis 20. und für das 21. bis…