Zum Inhalt springen

Suche Gesetze Rechtsprechung Verwaltungsvorschriften ChatPreise

Gesetze

Normtext wird geladen …

§ 17 RsprEinhG — Kosten | Junoda

Inhaltsübersicht

RsprEinhG

Ganze Seite →

§ 10Grundsatz § 11Vorlegungsverfahren § 12Stellungnahmen der obersten Gerichtshöfe § 13Beteiligte am Verfahren § 14Aufgabe der früheren Rechtsprechung § 15Gegenstand der Entscheidung § 16Wirkung der Entscheidung § 17Kosten

Gesetze·RsprEinhG·Zweiter Abschnitt·§ 17 RsprEinhGStand der Konsolidierung: 2026-08-31

NormtextGraph

RsprEinhG — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

§ 17 RsprEinhG

Kosten

Gesetz zur Wahrung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung der obersten Gerichtshöfe des Bundes · Zweiter Abschnitt

(1)

Das Verfahren vor dem Gemeinsamen Senat ist kostenfrei.

(2)

Außergerichtliche Kosten werden nicht erstattet.

§ 17 RsprEinhGKeine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen

§ 17 RsprEinhG

Frage dazu?

Ein neuer Chat, § 17 RsprEinhG bereits als Kontext geladen.

Stellung im Gefüge

Zweiter Abschnitt

Verfahrensvorschriften

§ 17

Kosten

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

Frühere Fassungen