§ 6 ArbSchGZustVOVerordnung über Zuständigkeiten nach dem Arbeitsschutzgesetz und den darauf beruhenden Rechtsverordnungen (Arbeitsschutzgesetz-Zuständigkeitsverordnung - ArbSchGZustVO) Vom 20. April 2016
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Arbeitsschutzgesetz vom 24. Juli…
§ 3 Abs. 1 SGB5ZustV SLVerordnung über Zuständigkeiten nach dem Fünften Buch Sozialgesetzbuch Vom 14. Januar 1992
Die Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft.
§ 2 BesRErmV SLVerordnung zur Übertragung besoldungsrechtlicher Ermächtigungen Vom 9. März 2023*)
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung zur Übertragung besoldungsrechtlicher Zuständigkeiten vom 30.…
§ 2 SGB9§131RVtrMitwV SLVerordnung zur Bestimmung der maßgeblichen Interessenvertretung zur Mitwirkung bei der Erarbeitung und Beschlussfassung des Rahmenvertrages nach § 131 SGB IX Vom 16. Juli 2018
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
§ 14 BVAGGesetz über die Errichtung des Bundesversicherungsamts, die Aufsicht über die Sozialversicherungsträger und die Regelung von Verwaltungszuständigkeiten in der Sozialversicherung und der betrieblichen Altersfürsorge
Dieses Gesetz tritt am Tag nach seiner Verkündung in Kraft; zu demselben Zeitpunkt treten die diesem Gesetz entgegenstehenden Vorschriften der…