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SächsAbwAG — Sächsisches Ausführungsgesetz zum Abwasserabgabengesetz | Junoda

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SächsAbwAG

Stand der Konsolidierung: 2013-08-08

Gesetz19 VorschriftenSachsen

SächsAbwAG

Sächsisches Ausführungsgesetz zum Abwasserabgabengesetz

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Inhaltsübersicht

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Abschnitt 1Bewertungsgrundlagen und Ermittlung der Schädlichkeit

§ 1Inhalt des Zulassungsbescheids (zu § 4 Abs. 1 AbwAG)§ 2Bewertungsgrundlage bei Nachklärteichen (zu § 3 Abs. 3 AbwAG)§ 3Bewertung von Stickstoff § 4Berücksichtigung der Vorbelastung (zu § 4 Abs. 3 AbwAG)§ 5Erklärung niedrigerer Werte, Messprogramm (zu § 4 Abs. 5 AbwAG)§ 6Abgabe für die Einleitung von Niederschlagswasser (zu § 7 AbwAG)

Abschnitt 2Abgabepflicht

Abschnitt 3Zuständigkeit, Festsetzung, Erhebung und Vollstreckung der Abwasserabgabe

Abschnitt 4Aufkommensverwendung und Verwaltungskosten

Abschnitt 5Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlussbestimmungen

SächsAbwAG

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Konsolidierungsbasis

Stand: 2013-08-08

Bei revosax.sachsen.de

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Junoda — SächsAbwAGKeine Rechtsberatung

§ 7

Abgabe für Kleineinleitungen (zu § 8 AbwAG)