§ 8 Abs. 2 WoBetrQV SLVerordnung über bauliche Anforderungen für Einrichtungen nach dem Saarländischen Wohn-, Betreuungs- und Pflegequalitätsgesetz (Saarländische Wohn-, Betreuungs- und Pflegequalitätsmindestbauverordnung) Vom 22. Juli 2021
Ist dem Träger einer stationären Einrichtung die Erfüllung der in § 1 Absatz 2 bis § 5 genannten Mindestanforderungen im Gebäudebestand technisch oder aus…
§ 31 Abs. 1 HeimMindBauVVerordnung über bauliche Mindestanforderungen für Altenheime, Altenwohnheime und Pflegeheime für Volljährige
Ist dem Träger einer Einrichtung die Erfüllung der in den §§ 2 bis 29 genannten Anforderungen technisch nicht möglich oder aus wirtschaftlichen Gründen nicht…
§ 9 Abs. 1 SAN-VO NRWVerordnung zur Umsetzung der Solaranlagen-Pflicht nach § 42a und § 48 Absatz 1a der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Eine Befreiung kann von der zuständigen Bauaufsichtsbehörde auf Antrag erteilt werden, wenn die Pflicht nach § 1 Absatz 2 im Einzelfall wegen besonderer…
§ 10 Abs. 2 PersVLHeimGSVerordnung über personelle Anforderungen für Einrichtungen nach dem Saarländischen Wohn-, Betreuungs- und Pflegequalitätsgesetz (Saarländische Wohn-, Betreuungs- und Pflegequalitätspersonalverordnung) Vom 23. März 2011
Ist in einer Einrichtung, die die Mindestanforderung des § 5 Absatz 2 erfüllt, die Gewährleistung der Mindestanforderung des § 6 Absatz 2 Satz 4 nicht möglich,…
§ 11 Abs. 2 HeimPersVVerordnung über personelle Anforderungen für Heime
Die Befreiung kann sich auf einzelne Anforderungen erstrecken und neben der Verpflichtung zur Angleichung an andere Anforderungen ausgesprochen werden.