Gesetze

Gesetz wird geladen …

§ 9 SBGG — Zuordnung zum männlichen Geschlecht im Spannungs- und Verteidigungsfall | Junoda

Inhaltsübersicht

SBGG

Ganze Seite →

Stand der Konsolidierung: 2026-08-31

NormtextGraph

SBGG — Inhaltsübersicht

GesetzSaarlandgeltende Fassung

§ 9 SBGG

Zuordnung zum männlichen Geschlecht im Spannungs- und Verteidigungsfall

Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag

Die rechtliche Zuordnung einer Person zum männlichen Geschlecht bleibt, soweit es den Dienst mit der Waffe auf Grundlage des Artikels 12a des Grundgesetzes und hierauf beruhender Gesetze betrifft, für die Dauer des Spannungs- oder Verteidigungsfalls nach Artikel 80a des Grundgesetzes bestehen, wenn in unmittelbarem zeitlichen Zusammenhang mit diesem die Änderung des Geschlechtseintrags von „männlich“ zu „weiblich“ oder „divers“ oder die Streichung der Angabe zum Geschlecht erklärt wird. Unmittelbar ist der zeitliche Zusammenhang während eines Spannungs- oder Verteidigungsfalls sowie ab einem Zeitpunkt von zwei Monaten vor Feststellung desselben.

Frage dazu?

Ein neuer Chat, § 9 SBGG bereits als Kontext geladen.

Chat öffnen

Rechtsprechung

Verwaltungsvorschriften

Zitiert von

Inhaltlich verwandt

Außerhalb dieses Abschnitts

§ 1 Abs. 4 SächsBRKG

Sächsisches Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz

Dienst-, Amts- und Funktionsbezeichnungen aufgrund dieses Gesetzes werden in weiblicher und männlicher Form geführt.

Im selben Abschnitt

Art. 1 Nr. 14 Buchst. c SN-20911

Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Polizeivollzugsdienstgesetzes

In Absatz 3 werden die Wörter „nur von Personen gleichen Geschlechts oder Ärzten“ durch die Wörter „nur von Personen gleichen Geschlechts, einer Ärztin oder…

Art. 11 Abs. 2 Satz 2 Nr. 127 Buchst. b HBG 2023/2024 SN

Haushaltsbegleitgesetz 2023/2024

In Satz 2 wird das Wort „Der“ durch die Wörter „Die oder der“ und das Wort „er“ durch die Wörter „sie oder er“ ersetzt.

Art. 1 Abs. 3 Satz 4 Nr. 24 Buchst. b Doppelbuchst. bb SN-21092

Dritte Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften

In Satz 2 werden die Wörter „einem Beamten“ durch die Wörter „einer Beamtin oder einem Beamten“ und das Wort „er“ durch die Wörter „sie oder er“ ersetzt.

Art. 5 Nr. 2 DRÄndVO SN

Dienstrechtsänderungsverordnung

In § 2 Satz 2 werden vor den Wörtern „der Bewerber“ die Wörter „die Bewerberin oder“ und vor dem Wort „ihm“ die Wörter „ihr oder“ eingefügt.

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

§ 9 SBGGKeine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen