§ 1 Abs. 1 SchAusnahmVZweck der Verordnung
Zweck dieser Verordnung ist es, Erleichterungen und Ausnahmen von Geboten und Verboten nach dem fünften Abschnitt des Infektionsschutzgesetzes oder von auf…
§ 2 Nr. 8 SchAusnahmVBegriffsbestimmungen
auf Grund der Vorschriften des fünften Abschnitts des Infektionsschutzgesetzes erlassenes Landesrecht eine Rechtsverordnung oder eine Allgemeinverfügung, die…
§ 34 Abs. 7 IfSGGesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen
Die zuständige Behörde kann im Einvernehmen mit dem Gesundheitsamt für die in § 33 genannten Einrichtungen Ausnahmen von dem Verbot nach Absatz 1, auch in…
§ 28c IfSGGesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen
Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung für Personen, bei denen von einer Immunisierung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 auszugehen ist oder…
Eingangsformel SchAusnahmVAuf Grund des § 28c des Infektionsschutzgesetzes, der durch Artikel 6 Nummer 1 des Gesetzes vom 7. Mai 2021 (BGBl. I S. 850) geändert worden ist, verordnet die…