§ 40 SGB 1

Entstehen der Ansprüche

Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) - Allgemeiner Teil - (Artikel I des Gesetzes vom 11. Dezember 1975, BGBl. I S. 3015) · Dritter Abschnitt, Zweiter Titel

(1)

Ansprüche auf Sozialleistungen entstehen, sobald ihre im Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes bestimmten Voraussetzungen vorliegen.

(2)

Bei Ermessensleistungen ist der Zeitpunkt maßgebend, in dem die Entscheidung über die Leistung bekanntgegeben wird, es sei denn, daß in der Entscheidung ein anderer Zeitpunkt bestimmt ist.

§ 40 SGB 1Keine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen

§ 40 SGB 1

Frage dazu?

Ein neuer Chat, § 40 SGB 1 bereits als Kontext geladen.

Chat öffnen

Stellung im Gefüge

Dritter Abschnitt

Gemeinsame Vorschriften für alle Sozialleistungsbereiche dieses Gesetzbuchs

Zweiter Titel

Grundsätze des Leistungsrechts

§ 40

Entstehen der Ansprüche

Zitiert von

1

§ 18 SGB 1

Rechtsprechung

11

BSG, B 2 U 11/22 R

Urteil v. 2024-12-03 · § 40 Abs 1 SGB 1

Gesetzliche Unfallversicherung - Beitragsforderung - Insolvenz - Restschuldbefreiung - Verletztenrente - Rentenanspruch - Aufrechnung - Aufrechnungsbefugnis - Aufrechnungslage

BSG, B 1 KR 39/22 R

Urteil v. 2024-06-25 · § 40 SGB 1

(Krankenversicherung - Kostenerstattung - Erstattungsanspruch nach § 13 Abs 2 SGB 5 - Tod des Versicherten - gefestigte Rechtsposition im Sinne einer Anwartschaft - Nichtanwendbarkeit der Sondervorschriften zur Rechtsnachfolge - Übergang auf die Erben)

BSG, B 11 AL 42/21 R

Urteil v. 2023-02-15 · § 40 Abs 1 SGB 1

Arbeitslosengeldanspruch - Neuberechnung des Bemessungsentgelts wegen nachträglich zugeflossenem Arbeitsentgelt - Verzinsung der Nachzahlung des Arbeitslosengeldes - Verzinsungsbeginn - tatsächlicher Zufluss der Lohnnachzahlung - Verfassungsmäßigkeit

BSG, B 5 LW 1/21 R

Urteil v. 2023-02-08 · § 40 Abs 1 SGB 1

Alterssicherung der Landwirte - Bewilligung einer Regelaltersrente aufgrund des Wegfalls der Hofabgabeverpflichtung durch das QualChancenG - Verzinsung der Rentennachzahlung für Zeiten vor dem Inkrafttreten der neuen Fassung des ALG

BSG, B 8 SO 15/19 R

Urteil v. 2020-07-03 · § 40 Abs 1 SGB 1

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Überprüfungsverfahren - Nachzahlung von Sozialleistungen - Verzinsung - Fälligkeit - Entstehung

Seite 1 von 3

Weiter →

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

Frühere Fassungen