BSG, B 2 U 2/23 RUrteil v. 2025-03-25 · § 15 SGB 4
(Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztengeldanspruch eines selbstständigen Physiotherapeuten - Arbeitsunfähigkeit infolge eines Versicherungsfalls während der abhängigen Beschäftigung als Profifußballspieler - Anrechnung des erzielten Arbeitseinkommens gem § 52 Nr 1 SGB 7 - leitende und verwaltende Mitarbeit in der eigenen Praxis - keine nahezu vollständige Einstellung der Mitarbeit)
BSG, B 5 R 3/23 RUrteil v. 2024-02-22 · § 15 SGB 4
Witwenrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung - Einkommensanrechnung - Einkünfte aus Gewerbebetrieb - Gewinnermittlung - steuerlicher Verlustvortrag
BSG, B 12 KR 31/19 RUrteil v. 2020-11-24 · § 15 SGB 4
Kranken- und Pflegeversicherung - freiwillige Versicherung - Beitragsbemessung - keine einkommensmindernde Berücksichtigung von Leistungen an Dritte, die steuerrechtlich als Sonderausgaben vom zu versteuernden Einkommen abgesetzt werden <hier: Altenteilszahlungen an die Eltern> - Verfassungsmäßigkeit
BSG, B 11 AL 10/18 RUrteil v. 2019-05-07 · § 15 SGB 4
Arbeitslosengeld - Anrechnung von Nebeneinkommen aus selbstständiger Tätigkeit - Ermittlung des Arbeitseinkommens - Erarbeitungsprinzip - konkrete Einkommenserzielung - konkrete zeitliche Zuordnung - kein Rückgriff auf Einkommensteuerbescheid - Durchschnittsberechnung
BSG, B 3 KS 1/15 RUrteil v. 2016-02-18 · § 15 SGB 4
(Künstlersozialversicherung - Versicherungsfreiheit - ehrenamtliche Tätigkeit einer freiberuflichen Journalistin - Ratsmitglied - Fraktionsvorsitzende - Anspruch auf Ersatz des Verdienstausfalls, Aufwandsentschädigung und Sitzungsgeld - keine erwerbsmäßige Ausübung im Sinne des § 5 Abs 1 Nr 5 KSVG - Zuordnung der Zahlungen zum Arbeitseinkommen aus selbstständiger publizistischer Tätigkeit)