Art. 1 SN-12070

Zweite Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa zur Änderung der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in Sachsen

Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa über den elektronischen Rechtsverkehr in Sachsen (SächsERVerkVO) vom 6. Juli 2010 (SächsGVBl. S. 190), geändert durch Verordnung vom 11. März 2011 (SächsGVBl. S. 59), wird wie folgt geändert:

In § 4 werden nach dem Wort „Präsident“ die Wörter „oder der Direktor“ eingefügt.

Die Anlage zu § 1 wird wie folgt geändert:

Spalte 4 der Tabelle (Datenverarbeitende Stelle) wird gestrichen.

In Nummer 5 der Tabelle wird in der Bezeichnung des Gerichts die Angabe „in Chemnitz“ gestrichen.

Es werden folgende Nummern 6 bis 9 angefügt:

| Landgericht Dresden | alle Verfahren | 1. November 2011

| Amtsgericht Eilenburg | alle Verfahren mit Ausnahme von Grundbuchsachen | 1. November 2011

| Amtsgericht Zwickau | alle Verfahren mit Ausnahme von Grundbuchsachen | 1. November 2011“

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Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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