Art. 6 SN-12679

Änderung der Förderzuständigkeitsverordnung SMK

Verordnung der Sächsischen Staatsregierung, des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa, des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus, des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz und des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Umsetzung der Standortkonzeption sowie zur Rechtsbereinigung

Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus und Sport zur Übertragung der Zuständigkeit zur Durchführung von Förderprogrammen und Fördermaßnahmen (Förderzuständigkeitsverordnung SMK – SMKFördZuVO) vom 22. März 2006 (SächsGVBl. S. 83), zuletzt geändert durch Verordnung vom 1. April 2010 (SächsGVBl. S. 121), wird wie folgt geändert:

In der Überschrift werden die Wörter „und Sport“ gestrichen.

In § 1 Abs. 2 und § 2 Abs. 3 werden die Wörter „sind die Landesdirektionen“ jeweils durch die Wörter „ist die Landesdirektion Sachsen“ ersetzt.

§ 3 wird wie folgt geändert:

In Absatz 1 wird die Angabe „11. Dezember 2009 (SächsABl. SDr. S. S 2535)“ durch die Angabe „16. Dezember 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1776)“ ersetzt.

In Absatz 2 werden die Wörter „sind die Landesdirektionen“ durch die Wörter „ist die Landesdirektion Sachsen“ ersetzt.

In § 4 Abs. 2 und § 7 Abs. 2 werden die Wörter „und Sport“ jeweils gestrichen.

In § 8 Abs. 2 wird das Wort „Chemnitz“ durch das Wort „Sachsen“ ersetzt.

In § 9 Abs. 3 werden die Wörter „Die Landesdirektionen sind“ durch die Wörter „Die Landesdirektion Sachsen ist“ ersetzt.

In § 9a wird die Angabe „11. Dezember 2009 (SächsABl. SDr. S. S 2535)“ durch die Angabe „16. Dezember 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1776)“ ersetzt.

In § 10 werden die Wörter „und Sport“ gestrichen.

In der Überschrift des § 11 wird das Wort „In-Kraft-Treten“ durch das Wort „Inkrafttreten“ ersetzt.