Art. 3In SN-1461Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes zum Staatsvertrag über Mediendienste und zur Änderung rundfunkrechtlicher Vorschriften im Freistaat Sachsen sowie zur Änderung des Gesetzes über den privaten Rundfunk und neue Medien in Sachsen
Dieses Gesetz tritt am 1. April 2003 in Kraft. Das vorstehende Gesetz wird hiermit ausgefertigt und ist zu verkünden. Dresden, den 21. März 2003 Der…
Art. 3In SN-5170Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes
Dieses Gesetz tritt am 1. Januar 2006 in Kraft. Das vorstehende Gesetz wird hiermit ausgefertigt und ist zu verkünden. Dresden, den 9. September 2005 Der…
Art. 3In SN-5242Gesetz zur Änderung des Landesseilbahngesetzes
Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft. Das vorstehende Gesetz wird hiermit ausgefertigt und ist zu verkünden. Dresden, den 14. Juni 2004…
Art. 3In SN-5175Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen und des Sächsischen Beamtengesetzes
Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft. Das vorstehende Gesetz wird hiermit ausgefertigt und ist zu verkünden. Dresden, den 1. Juni 2006…
Art. 5In SN-3542Gesetz zur Änderung des Sächsischen Verfassungsschutzgesetzes und des Gesetzes zur Ausführung des Gesetzes zu Artikel 10 Grundgesetz im Freistaat Sachsen
Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft. Das vorstehende Gesetz wird hiermit ausgefertigt und ist zu verkünden. Dresden, den 15. August 2003…