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Die Sächsische Kommunalpauschalenverordnung vom 27. September 2023 (SächsGVBl. S. 837), die durch Artikel 2 Absatz 4 des Gesetzes vom 22. Juli 2024 (SächsGVBl. S. 673) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
In § 1 Absatz 2 wird die Angabe „§ 10“ durch die Angabe „§ 9“ ersetzt.
§ 3 wird aufgehoben.
Die §§ 4 bis 7 werden die §§ 3 bis 6.
§ 8 wird § 7 und in Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „§ 12“ durch die Angabe „§ 11“ ersetzt.
§ 9 wird § 8.
§ 10 wird § 9 und in Absatz 1 wird die Angabe „§§ 1 bis 8“ durch die Angabe „§§ 1 bis 7“ ersetzt.
§ 11 wird § 10 und in Satz 1 wird die Angabe „§§ 1 bis 8“ durch die Angabe „§§ 1 bis 7“ ersetzt.
§ 12 wird § 11 und in Absatz 5 wird die Angabe „§§ 1 bis 8“ durch die Angabe „§§ 1 bis 7“ ersetzt.
§ 13 wird § 12 und in Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „§ 12“ durch die Angabe „§ 11“ ersetzt.
Die §§ 14 bis 16 werden die §§ 13 bis 15.
§ 17 wird § 16 und wie folgt geändert:
In dem Satzteil vor Nummer 1 wird die Angabe „§§ 1 bis 8“ durch die Angabe „§§ 1 bis 7“ ersetzt.
Nummer 1 wird aufgehoben.
Nummer 2 wird Nummer 1 und die Angabe „§ 4“ wird durch die Angabe „§ 3“ ersetzt.
Nummer 3 wird Nummer 2 und die Angabe „§ 6“ wird durch die Angabe „§ 5“ ersetzt.
Nummer 4 wird Nummer 3 und die Angabe „§ 7“ wird durch die Angabe „§ 6“ ersetzt.
Nummer 5 wird Nummer 4 und die Angabe „§ 8“ wird durch die Angabe „§ 7“ ersetzt.
§ 18 wird § 17.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.