Zum Inhalt springen

Suche Gesetze Rechtsprechung Verwaltungsvorschriften ChatPreise

Gesetze

Gesetz wird geladen …

SN-4247 — Sächsisches Schieds- und Gütestellengesetz | Junoda

Gesetze
SN-4247

Stand der Konsolidierung: 2019-04-27

Gesetz68 VorschriftenSachsen

SN-4247

Sächsisches Schieds- und Gütestellengesetz

InhaltsübersichtGraph

Inhaltsübersicht

Alles zuklappen

Teil 1Schiedsstellen in den Gemeinden

Abschnitt 1Gemeindliche Schiedsstellen

Abschnitt 2Das Schlichtungsverfahren in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten

Abschnitt 3Das Sühneverfahren vor Erhebung der Privatklage

Abschnitt 4Kosten und Entschädigung

Teil 2Gütestellen gemäß § 794 Abs. 1 Nr. 1 der Zivilprozessordnung

Teil 3Übergangs- und Schlussbestimmungen

SN-4247

Frage dazu?

Ein neuer Chat, das ganze SN-4247 bereits als Kontext geladen.

Konsolidierungsbasis

Stand: 2019-04-27

Bei revosax.sachsen.de

Zitiert von

Normen anderer Gesetze

0

EU-Recht

0

Rechtsprechung

0

Verwaltungsvorschriften

0

KI-Aufbereitung

Für dieses Gesetz gibt es noch keine KI-Aufbereitung — keine erklärte Fassung, keine Leichte Sprache, keine KI-Hinweise. Auf Antrag bereiten wir es auf.

Schneller zum Ziel

Wenn Sie die Fundstelle kennen, ist die Suche der kürzere Weg — „§ 536 BGB“ führt direkt zur Vorschrift.

Hinweis

Amtliche Texte, maschinell aus der Quelle aufbereitet. Keine Rechtsberatung — maßgeblich ist die amtliche Verkündung.

Junoda — SN-4247Keine Rechtsberatung

§ 37Sühneversuch § 38Befreiung vom Sühneversuch § 39Beschränkung der Ablehnung § 40Gesetzliche Vertretung des Antragsgegners § 41Ausbleiben des Antragstellers § 42Erneute Antragstellung § 43Erfolglosigkeit des Sühneversuchs