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§ 10 SRV — Inkrafttreten | Junoda

Inhaltsübersicht

SRV

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Eingangsformel—§ 1Inhalt und Aufbau des Registers § 2Einreichung § 3Einstellung § 4Abruf § 5Protokollierungs- und Mitteilungspflichten § 6Löschung § 7Datensicherheit § 8Störungen § 9Barrierefreiheit § 10Inkrafttreten Schlussformel—

Gesetze·SRV·§ 10 SRVStand der Konsolidierung: 2026-08-31

NormtextGraph

SRV — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

§ 10 SRV

Inkrafttreten

Verordnung über das elektronische Schutzschriftenregister

(1)

§ 2 Absatz 4 Satz 2, Absatz 5 Nummer 2 und 3 dieser Verordnung tritt am 1. Januar 2017 in Kraft.

(2)

§ 2 Absatz 5 Nummer 1 dieser Verordnung tritt am 1. Januar 2018 in Kraft.

(3)

Im Übrigen tritt diese Verordnung am 1. Januar 2016 in Kraft.

§ 10 SRV

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Stellung im Gefüge

§ 10

Inkrafttreten

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

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